Schriesheim. Sollen sich am „Weißen Stein“ an der Bergstraße künftig Windräder drehen oder nicht? Darüber können die Bürgerinnen und Bürger von Schriesheim und Dossenheim in einem parallelen Bürgerentscheid am Sonntag, 9. November, abstimmen. Knapp vier Wochen vor der Volksabstimmung veröffentlicht die Stadt Schriesheim einige wichtige Informationen zum Wahlprozedere und zu einer im Vorfeld geplanten Veranstaltung.
Ab kommenden Montag, 13. Oktober, werden laut Mitteilung der Verwaltung die Wahlbenachrichtigungen an die 12.000 stimmberechtigten Schriesheimerinnen und Schriesheimer verschickt. Bis 19. Oktober sollten die Unterlagen bei den Bürgern angekommen sein. Wer bis dahin nichts in seinem Briefkasten finde, könne sich jederzeit an das Wahlamt wenden, teilt die Stadt mit. Für die Abstimmung am 9. November wird Schriesheim in 14 allgemeine Wahlbezirke und sechs Briefwahlbezirke unterteilt.
Abstimmung über Windkraft: So können Bürgerinnen und Bürger Briefwahl beantragen
Wer am Tag des Bürgerentscheids nicht im Wahllokal abstimmen möchte, kann Briefwahlunterlagen beantragen. Auf der Wahlbenachrichtigung steht dafür ein QR-Code oder ein weiterführender Link zur städtischen Webseite zur Verfügung, heißt es in der Mitteilung. Um Briefwahl beantragen zu können, müssen die Wahlbezirks- und die Wählernummer angegeben werden – beide sind ebenfalls auf der Wahlbenachrichtigung zu finden. „Es besteht jedoch auch nach wie vor die Möglichkeit, Briefwahlunterlagen persönlich im Bürgerbüro oder formlos per E-Mail oder Telefax zu beantragen“, schreibt die Stadtverwaltung.
Wer sich vor der Abstimmung noch ein genaueres Bild vom Thema Windkraft an der Bergstraße machen möchte, dem legt die Verwaltung eine Informationsveranstaltung am Dienstag, 21. Oktober, ans Herz. „An diesem Abend werden sachliche Informationen über den Bürgerentscheid und dessen Rahmenbedingungen präsentiert sowie inhaltliche Fragen zu Windenergiepotentialen auf Schriesheimer und Dossenheimer Gemarkung von Fachleuten beantwortet“, heißt es in der Einladung. Ebenso sei ein Meinungsaustausch mit verschiedenen Akteuren vorgesehen. Die Veranstaltung beginnt um 18 Uhr in der Mehrzweckhalle (Am Sportzentrum 2).
Diese Behörden und Initiativen sind mit Infoständen vertreten
Ab 18 Uhr stehen zunächst Ansprechpartner an acht Infoständen zum Austausch bereit. So geben etwa Mitglieder des Schriesheimer Gemeinderates Einblicke in die bisherigen Prozesse der Dialoggruppe Windkraft und die Stabstelle Energiewende, Windenergie und Klimaschutz des Regierungspräsidiums (RP) Karlsruhe steht für planungsrechtliche Fragen zur Verfügung. Auch die beiden Bürgerinitiativen „Energiewende Bergstraße“ und „Gegenwind Bergstraße“ werden vor Ort sein. Letztere hatte mit ihrem Bürgerbegehren den Bürgerentscheid erst möglich gemacht.
Der Verband Region Rhein-Neckar wird ebenfalls mit einem Stand vertreten sein, an dem sich Interessierte über Vorranggebiete für Windenergienutzung informieren können. Das Beratungsunternehmen endura kommunal steht für Fragen rund um das Ausschreibungsverfahren für den Projektleiter der Windkraftanlagen bereit. Das Projektentwicklungsunternehmen PIONEXT Service GmbH & Co. KG selbst ist auch vor Ort.
„An diesem Abend können die Bürgerinnen und Bürger mit allen Beteiligten direkt ins Gespräch gehen, Fragen stellen und Gedanken austauschen“, kündigt Schriesheims Bürgermeister Christoph Oeldorf an. Um Anmeldung im Internet unter eveeno.com/buergerinfowindkraftshm, telefonisch unter 06203/602-215 oder per E-Mail an windkraft@schriesheim.de wird gebeten.
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