Kein längeres Feiern beim Mathaisemarkt Schriesheim

Schriesheim. Spätestens seit der jüngsten Diskussion um die Heidelberger Altstadt wissen wir: Der Frage, wie lange in Innenstädten nachts gefeiert werden darf, kann kommunalpolitische Brisanz zukommen. So wie jetzt auch im Schriesheimer Gemeinderat beim Punkt „Sperrzeiten für den Mathaisemarkt“, in den Vorjahren lediglich eine diskussionslose Formalie. Vor allem die AfD verlangt vehement längeres Feiern. Vergeblich.

Zu Beginn der 2000er Jahre setzt der Gemeinderat die Sperrzeit auf zwei Uhr nachts fest - auf Grund der polizeilichen Erfahrung, dass Zahl und Intensität negativer Erscheinungen wie Lärmbelästigung, Alkoholexzesse und Gewalt zunehmen, je länger das nächtliche Feiern dauert. Lange ist das Konsens.

Forderung nach Ausnahmeregelung für zwei Kneipen

Peter Schmitt, seit Juni für die AfD im Gemeinderat, empfindet zwei Uhr für den Festplatz als akzeptabel, nicht jedoch für die Lokale „Kakadu“ und das „Abseits“, die „einzigen Bars, die für das Nachtleben in Schriesheim stehen“, wie er formuliert. Sachlich sei dies nicht gerechtfertigt: „Hier geht es gesittet und friedlich zu.“ Schmitt beantragt, diese beiden Lokale von der Zwei-Uhr-Regelung auszunehmen und eine Öffnung bis drei Uhr zu genehmigen.

Unterstützung erhält er von FDP-Rat Wolfgang Renkenberger, der allerdings jedes Jahr eine Kontraposition zum Punkt Sperrzeiten vertritt. Auch diesmal bezeichnet er es als nicht nachvollziehbar, das Recht auf Feiern für „die allermeisten, die sich wohlverhalten“, wegen der Ausfälle von wenigen einzuschränken. Da gehe es für ihn ums Prinzip, betont der Liberale.

Grüne verweisen auf Empfehlungen der Polizei

„Damit nicht nur AfD und FDP das Meinungsbild des Gremiums bei diesem Punkt nach außen bilden“, hält Grünen-Stadtrat Bernd Molitor dagegen. Die Schließzeit um zwei Uhr folge den Empfehlungen der Polizei und habe sich in den letzten Jahren bewährt, so sein kurzes Statement.

Freie Wähler zeigen sich veränderungsbereit

Doch die Wortmeldung des Freie-Wähler-Vorsitzenden Marc Hartmann zeigt, dass die Front gegen längere Öffnungszeiten bröckelt. „Bei diesen beiden Lokalen handelt es sich um zwei Gewerbetreibende, die das ganze Jahr über Gewerbesteuer bezahlen“, argumentiert er: „Und denen schneidet man ein Stck vom Kuchen ab.“ Diesmal würden die Freien Wähler bei zwei Uhr noch mitstimmen, für das nächste Jahr aber verlangt er eine Veränderung. Sein Fraktionschef Bernd Hegmann, als früherer Polizist in Schriesheim selbst viele Jahre bei schwierigen nächtlichen Einsätzen an Mathaisemarkt dabei, verfolgt diese Wortmeldung regungslos.

Anders sein Kollege Hilmar Frey, von Beruf ebenfalls Polizeibeamter und Stadtrat der Initiative Schriesheimer Bürger. „Es geht nicht nur um Gastronomie und Betreiber, sondern auch um die Anwohner“, argumentiert er. Die Zwei-Uhr-Regelung stelle zwischen beiden einen „guten Kompromiss“ dar und entspreche zudem langjährigen Erfahrungen der Polizei.

Sitzungsleiterin sagt rechtliche Prüfung zu

CDU-Stadträtin Andrea Diehl, die in Vertretung des erkrankten Bürgermeisters Christoph Oeldorf die Sitzung leitet, versichert, die Verwaltung werde prüfen, ob es rechtlich überhaupt möglich sei, zwei Gaststätten von einer allgemeinen Sperrzeiten-Regelung auszunehmen.

Die Kritiker bleiben bei ihrer Ablehnung: Schmitt, Renkenberger, Hartmann sowie Einzelstadtrat Georg Berg von der Bürgergemeinschaft Schriesheim votieren gegen die Vorlage. Für den Beibehalt der Zwei-Uhr-Regelung stimmt die Mehrheit des Gremiums, das so schlecht besetzt ist wie lange nicht - auf Grund der unspektakulären Tagesordnung. Wie gesagt: eigentlich unspektakulären.