Die Stadt Schriesheim zieht finanziell eine zufriedene Bilanz für 2022 und sieht auch das laufende Jahr gelassen. „Die kommunalen Finanzen sind solide“, sagt Stadtkämmerer Volker Arras, als er am Freitag mit Bürgermeister Christoph Oeldorf den Etatentwurf für 2023 vorstellt. Am Mittwoch bringt ihn die Verwaltung im Gemeinderat ein, der ihn am 29. März verabschieden soll.
2022 sorgt für zufriedene Gesichter: „Wir haben 2,8 Millionen Euro mehr an Gewerbesteuer eingenommen als geplant“, nennt Arras als Beispiel. Für 2023 werden vier Millionen Euro erwartet – von Rezession also keine Spur in Schriesheim. Dank langfristig laufender Verträge haben sich auch die Energiekosten für die kommunalen Liegenschaften 2022 nicht dramatisch erhöht.
Beim Personal wiederum wurde weniger ausgegeben – jedoch vor allem, weil Stellen nicht besetzt werden können: „Das betrifft alle Bereiche der Verwaltung“, so Oeldorf. Im laufenden Jahr betragen die Personalkosten elf Millionen Euro, in 2000 lagen sie bei 4,2 Millionen.
Der Haushalt 2023 umfasst ein Volumen von rund 42 Millionen Euro. Den Löwenanteil der Investitionen nimmt mit 12,7 Millionen die Sanierung im Kurpfalz-Bildungszentrum ein – und das noch bis 2025, wenn dann mit zwei Millionen Euro die letzte Rate fällig wird.
Konzept für Schulzentrum geht auf
„Unser Finanzierungskonzept ist voll aufgegangen“, bilanziert Arras zufrieden. Das von den Gegnern des Projekts einst vorausgesagte Horrorszenario, wonach die Stadt dadurch auf Jahre hinaus finanziell gelähmt sei, ist nicht eingetreten. Allerdings, so schränkt Oeldorf ein: „Das zwingt zu Prioritäten.“ Träume, etwa von einem Bürgerhaus oder einer „Schriese-Arena“, seien vor diesem Hintergrund eben nicht realisierbar.
Was jedoch gemacht werden muss, das kann gemacht werden. So sind 2,7 Millionen Euro als Rate für das Regenrückhaltebecken eingeplant, das rund sieben Millionen kostet, von denen auch trotz Landeszuschüssen etwa die Hälfte an der Stadt hängenbleibt. Größte Straßenbaumaßnahme ist der Birkenweg in Altenbach. Die Talstraße wird erst 2024 haushaltswirksam. Dann warten auch weitere Investitionen – in Neubauten respektive Sanierungen der Kindergärten Conradstraße, Mannheimer Straße, Römerstraße und Sophienstraße. Arras rechnet hier mittelfristig mit einem Finanzbedarf von 20 Millionen Euro.
Erstmals in diesem Haushalt separat aufgeführt ist der im vergangenen Jahr ins Leben gerufene Eigenbetrieb Energie. Seine Aufgabe ist es, die gesellschaftlich geforderte Wende in diesem Bereich umzusetzen, aber zu nach wie vor erschwinglichen Preisen. In diesem Jahr sind dafür 500 000 Euro vorgesehen, vor allem für eine Photovoltaik-Anlage auf dem Dach der Realschule, die diese Einrichtung dann auch versorgt. „Der Haushalt dieses Eigenbetriebes wird in den kommenden Jahren erheblich wachsen“ sagt Arras voraus.
Investitionen in Energieeffizienz würden sich jedoch langfristig lohnen, rechnet der Kämmerer vor. Die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED kostet 800 000 Euro, amortisiert sich aber binnen dreier Jahre.
Finanzierbar ist das alles nur mit neuen Schulden, nämlich 2,6 Millionen Euro. Dabei werden der Stadt die dramatisch steigenden Zinsen zu schaffen machen. So liegt der Satz für die laufenden Kredite noch bei durchschnittlich 0,86 Prozent, für neue werden bis zu 2,9 fällig. „Die Zeiten“, so Arras, „in denen wir für Kredite Geld bekamen, sind vorbei.“
