Samstag wieder Palästina-Demonstration in Mannheim

Mannheim. Auch an diesen Samstag ruft die Gruppe Free Palestine Mannheim zu einer Demonstration auf. Man müsse Solidarität zeigen und „verhindern, dass der Genozid als Normalität akzeptiert wird“, heißt es unter anderem.

Wie eine Sprecherin der Verwaltung auf Anfrage mitteilt, beginnt die Demonstration „Gaza blutet still“ um 15 Uhr am Alten Meßplatz. Die Route führt über die Breite Straße zum Paradeplatz und von dort aus über die Planken. Bei O 7 ist eine Zwischenkundgebung geplant, nach der die Route weiter über den Ring und die Fressgasse zum Marktplatz führt, wo gegen 18.30 Uhr eine Abschlusskundgebung geplant ist.

Die Verwaltung erwartet etwa 500 Menschen. Wie in der Vergangenheit verbietet die Behörde der Demonstration, zu Hass gegen Bevölkerungsgruppen, zu Gewalt oder zu Willkürmaßnahmen aufzustacheln.

Indes kritisiert aber die Deutsch-Israelische Gesellschaft Rhein-Neckar Mannheim (DIG), dass die Organisatoren auf Palästina-Demonstrationen aufstacheln würden. Im Angriff von Montag in Heidelberg auf zwei Passanten, die Shirts mit Davidstern und der Aufschrift „Bring them home now“ getragen haben, sieht die DIG eine „neue Stufe der Eskalation“, heißt es in der Nacht auf Donnerstag in einer Mitteilung. „Seit Monaten warnen wir mit Freund:innen und Weggefährt:innen vor solchen Übergriffen und sagen immer wieder ganz deutlich, dass die Atmosphäre, die antiisraelische Gruppen wie Free Palestine Mannheim und Zaytouna.RNK in Heidelberg, Mannheim erzeugen (wollen), genau auf solche Angriffe hinausläuft.“

Bei fast jeder Kundgebung werde das Existenzrecht Israels „offen geleugnet“ oder „zum puren Hass gegen ,Zionisten’ aufgerufen“, kritisiert die DIG. „Wenn die Aktivisten der Gruppen sagen, es gäbe in Heidelberg/Mannheim noch ,zu viele Zionisten’, dann ist so ein Angriff exakt die Konsequenz, die sie mit ihren Worten fordern.“ Durch Aufrufe zur Intifada oder den Slogan „From the river to the sea“ werde der öffentliche Raum für Jüdinnen und Juden „systematisch unsicherer“.

Gegenseitige Provokationen nehmen wieder zu

Der Ton zwischen beiden Seiten ist wieder rauer geworden, gegenseitig aufgefasste Provokationen haben zugenommen. Palästinensische Gruppen hatten in sozialen Medien jüngst Israel die Schuld am Tod von sechs Geiseln der palästinensischen Terrororganisation Hamas gegeben, weil kein Deal zustande gekommen war. Auf Palästina-Demonstrationen in Mannheim hatten Organisatoren zuletzt Israel zudem mehrfach das Existenzrecht abgesprochen. Gleichzeitig haben Mitglieder israelischer Gruppen palästinensischen Kundgebungen, etwa auf dem Marktplatz, teilweise mit israelischen Fahnen begleitet.

Neben kommunalen Beauftragten gegen Antisemitismus fordert die DIG, dass Demonstrationen „von Terrorverharmlosern“ in Innenstädten verboten werden, weil sie die öffentliche Sicherheit „und ganz konkret“ die von Jüdinnen und Juden gefährdeten. Die Forderung ist nicht neu. Zuletzt hatte die Verwaltung auf das Versammlungsrecht verwiesen, das Priorität habe, solange es keine konkreten Anhaltspunkte für eine Gefährdung während der Versammlung gibt. Eine Anfrage an Free Palestine Mannheim zur Stellungnahme blieb bis Redaktionsschluss unbeantwortet. seko