Mannheims SPD-Politikerin Cademartori empfindet "System Palmer als brandgefährlich“

Er polarisiert, provoziert - und bleibt an der Spitze Tübingens: Boris Palmer. Sein Wahlsieg am Sonntagabend wurde natürlich in Mannheim vernommen. Während aber etwa SPD-Bundestagsabgeordnete Isabel Cademartori Enttäuschung auf Twitter äußerte, tun sich die Grünen am Montag mit einer Einordnung schwer.

Palmer ist seit 2007 Stadtoberhaupt - wegen umstrittener Äußerungen lässt er seine Mitgliedschaft bei den Grünen nach einem Vergleich ruhen. Die Partei hatte eine eigene Kandidatin aufgestellt: Ulrike Baumgärtner erhielt 22 Prozent der Stimmen, Palmer als unabhängiger Kandidat mehr als 52 Prozent.

Die Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Mannheimer Gemeinderat, Stefanie Heß, will sich nicht zum Wahlsieg des ruhenden Parteikollegen äußern. Eine Kommentierung der Wahl sei Sache der Partei, teilt sie mit. Auch der Vorsitzende des Kreisverbands, Nils-Olof Born, erklärt, man habe „nicht genug Einblick in die Kommunalpolitik von Tübingen, um die Wahl gut zu bewerten“ und verweist an den Landesverband. Der teilt auf Anfrage mit: „Wir gratulieren Boris Palmer zur Wiederwahl als Oberbürgermeister und danken Ulrike Baumgärtner für ihren engagierten Wahlkampf.“

Schon am Sonntagabend hatte sich Cademartori geäußert. Wenn „so ein unerträglicher Narzissmus zum Erfolgsmodell“ werde, sei das „toxisch für die politische Kultur“, twitterte sie. „Danke für nichts, Tübingen.“ Viele User werfen ihr daraufhin mangelndes Demokratieverständnis oder Wählerschelte vor.

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Sie erkenne den Wählerwillen „der Tübingerinnen und Tübinger an“, erklärt Cademartori am Montag dieser Redaktion. „Für mich ist das jedoch kein Grund zur Freude, und mein Tweet ist Ausdruck dieser Enttäuschung.“ Palmer habe rasch darauf verwiesen, dass sein Politikstil bestätigt wurde. „Dennoch empfinde ich das System Palmer, durch immer wiederkehrende verbale Grenzüberschreitungen Aufmerksamkeit zu generieren, als brandgefährlich für unsere demokratische Kultur.“

Nachahmer des Stils befürchtet

Die „Selbstinszenierung auf Kosten der Schwächsten der Gesellschaft“ sei „unerträglich“, erklärt sie weiter. „Ob die Tübingerinnen und Tübinger Palmer wegen oder trotz dieses Stils gewählt haben, kann ich nicht abschließend beurteilen - es zu kritisieren halte ich dennoch für legitim und genauso Teil der Demokratie wie das Wahlergebnis.“ Palmer habe es verpasst, sich gegen populistische Tendenzen abzugrenzen, meint die SPD-Politikerin. „Palmers Auftritte nach der Wahl lassen befürchten, dass er das Ergebnis als Bestätigung nicht nur seiner kommunalpolitischen Arbeit, sondern auch als Bestätigung dieses spaltenden Stils interpretiert.“ Cademartori befürchte, dieser Stil werde Nachahmer finden. „Das hat negative Konsequenzen weit über Tübingen hinaus.“