Mannheim erwartet am Sonntag Israel- und Palästina-Kundgebung

Mannheim. Fast schon traditionell ruft die Gruppe „Free Palestine Mannheim“ am Sonntag anlässlich des Nakba-Tags zu einer Solidaritätskundgebung mit Palästina auf. Am Tag der Nakba - der am 15. Mai begangen wird - erinnern Palästinenserinnen und Palästinenser an die Flucht und Vertreibung Hunderttausender zwischen der Staatsgründung Israels 1948 und dem Ende des Palästinakriegs 1949, den sechs arabische Staaten gegen Israel führten.

Gleichzeitig ruft die Deutsch-Israelische Gesellschaft (DIG) zu einer Veranstaltung und Kundgebung auf dem Paradeplatz auf. Unter dem Motto „75 Jahre Israel, 75 Jahre Vielfalt, Innovation und Demokratie“ will die DIG „Solidarität mit dem Staat der Jüdinnen und Juden ausdrücken, der als einziger einen zuverlässigen Schutzraum gegen Antisemitismus bietet“. Beide Veranstaltungen beginnen um 15 Uhr.

Bereits im vergangenen Jahr hatte es zwei vergleichbare Veranstaltungen am gleichen Tag gegeben. Beide verliefen friedlich, auch wenn es bei der für Palästina zu Zwischenfällen kam - die Polizei beschlagnahmte Fahnen und Plakate. Ein Jahr zuvor hatte die Polizei die Solidaritätsdemonstration für Palästina aufgelöst, woraufhin es zu Zusammenstößen zwischen Einsatzkräften und Demonstranten gekommen war.

Und in diesem Jahr? „Die Veranstaltungen bieten, aufgrund unterschiedlicher Ausrichtungen, Ziele, Hintergründe und Intensionen schon ein gewisses Konfliktpotenzial“, erklärt Polizeisprecher Patrick Knapp. „Natürlich spielen hier auch das Gründungsjubiläum sowie die aktuelle Lage in Israel und Palästina eine Rolle.“ Die Sicherheitslage in den Quadraten sei aber „grundsätzlich gut, und gut wird sie auch am kommenden Sonntag sein“. Dafür sollten auch Einsatzkräfte im niedrigen dreistelligen Bereich sorgen. „Die Kundgebungsorte und Routen wurden so gelegt, dass die einzelnen Gruppen nicht aufeinandertreffen“, teilt eine Sprecherin der städtischen Versammlungsbehörde mit.

„Israel ist ein Land, das von vielen anerkannt ist und das ein Recht hat zu existieren“, sagt Rita Althausen von der DIG. Das Existenzrecht werde aber von mehreren Staaten in der Region infrage gestellt, etwa vom Iran. Auch arabische Staaten hätten tausende Juden vertrieben, sagt Althausen. „Wir wollen am Sonntag keine Politik machen, aber für das Existenzrecht des Staates eintreten, mit Fakten und ohne Emotionen Aufklärung schaffen und Menschen informieren.“ In einem freiheitlichen Staat dürfe jeder demonstrieren. Dieses Recht sei „wichtig“ für eine Demokratie. „Auch wir wollen demonstrieren, aber von niemandem angegriffen werden. Wir wollen auf die andere Demonstration gar nicht eingehen, sondern nur 75 Jahre Israel zeigen.“

„Keine Erkenntnisse für Verbot“

Die andere Demonstration - damit meint Althausen die von „Free Palestine Mannheim“, zu deren Teilnahme auch die Nahostgruppe Mannheim aufruft. Wie im vergangenen Jahr habe eine Prüfung „keine Erkenntnisse ergeben, die für ein Verbot sprechen“, teilt die Sprecherin der Versammlungsbehörde mit.

Ahmet-Kaan Sarun gehört zu den Organisatoren der Demonstration für Solidarität mit Palästina. „Unser Ziel ist es, zu zeigen, dass es im Nahen Osten auch noch die Palästinenser gibt.“ Zudem wolle man über die Lage im Nahen Osten informieren. Im Gespräch distanziert sich Sarun von Antisemitismus. „Wir haben gelernt und wollen friedlich demonstrieren.“ Die Organisatoren seien routinierter als bei der aufgelösten Demonstration vor zwei Jahren, sagt er und verweist darauf, dass die Veranstaltung zuletzt friedlich verlief.

Damals hatte die Polizei ein Plakat wegen mutmaßlich antisemitischen Inhalts beschlagnahmt. Ein Gericht sprach den Besitzer frei. „Free Palestine“ bezeichnete auf Sozialen Medien die Verhandlung anschließend als eine „Clownsshow“, die von Unwissenheit und Uneinsichtigkeit geprägt gewesen sei. Ist das die richtige Auffassung für einen Rechtsstaat? Er habe den Post „gar nicht richtig mitbekommen“, verteidigt sich Sarun und bezeichnet den auf Instagram verwendeten Begriff als „natürlich nicht in Ordnung.“

Laut Behörde läuft der Demonstrationszug von den Kapuzinerplanken durch die Kunststraße zum Ring. Dort werde er entgegengesetzt der Fahrtrichtung bis zu den Planken geleitet, von dort aus auf Höhe von O3 wieder auf die Kapuzinerplanken.