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Gökay Akbulut hält an ihrer Türkei-Reise im Oktober fest

Die Mannheimer Bundestagsabgeordnete Gökay Akbulut (Linke) will trotz einer Festnahme in der Türkei auch weiter auf die Menschenrechtsverletzungen in dem Land hinweisen - einschüchtern lässt sie sich nicht

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Walter Serif
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Gökay Akbulut (Die Linke) hält trotz der Festnahme Anfang August an ihrer Türkei-Reise fest. © Jörg Carstensen/dpa

Mannheim. Die Mannheimer Bundestagsabgeordnete Gökay Akbulut (Linke) hat sich entschieden: Sie will ihre für Oktober geplante Reise mit der deutsch-türkischen Parlamentsgruppe in die Türkei antreten. „Ich werde dort jede Gelegenheit nutzen, um darauf hinzuweisen, dass es in dem Land viele Menschen aus politischen Gründen inhaftiert sind oder Verfahren gegen sie laufen“, sagte Akbulut dieser Redaktion.

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Die Abgeordnete war am 3. August aufgrund eines Haftbefehls gegen sie am Flughafen Antalya festgenommen worden. Erst nach mehreren Stunden kam Akbulut wieder auf freien Fuß. „Ich vermisse von der Bundesregierung ein klares Statement. Sie kann doch nicht dazu schweigen, dass die türkischen Behörden rechtswidrig eine Bundestagsabgeordnete festnehmen, die diplomatische Immunität genießt“, kritisierte die Politikerin.

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Die LI.PAR.Tie-Fraktion im Gemeinderat verurteilte in einem Facebook-Post die Festnahme. „Das zeigt allzu deutlich, dass die Türkei kein Rechtsstaat ist“, kritisierte Fraktionschef Dennis Ulas.

Redaktion Reporter für Politik und Wirtschaft

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