Mannheim. Nikolas Löbel ist sehr gut vernetzt, die Nachricht vom Parteiaustritt des Friedrichsfelder Bezirksbeirats Andreas Pitz (Bild) hatte ihn am Mittwochmittag allerdings noch nicht erreicht. Bisher liege dem CDU-Kreisverband keine Austrittserklärung von Professor Pitz vor, schrieb der Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete als Antwort auf eine Anfrage dieser Redaktion. Und: „Leider erfahren wir also durch die Presse von seinem Austritt. Danke für die Information.“ Die CDU bedauere jeden Parteiaustritt, freue sich aber auch über jeden Parteieintritt und bedanke sich bei Herrn Pitz für sein Engagement.
Der 12. Oktober 2020, ein Montag: Andreas Pitz und Stadtrat Chris Rihm lassen sich in der Kreisgeschäftsstelle der CDU Mannheim von Löbel und CDU-Kreisgeschäftsführerin Mareike Pilz Miet- und Untermietverträge der Partei sowie Buchungen zeigen. Was sie sehen, veranlasst sie, mit sofortiger Wirkung von ihren Ämtern im CDU-Kreisvorstand zurückzutreten. Rihm war einer von drei stellvertretenden Vorsitzenden, Pitz einer von zwölf Beisitzern.
Die CDU Mannheim hat in ihrer Geschäftsstelle in der Elisabethstraße (Oststadt) Untermietverträge mit dem Bundestagsabgeordneten Nikolas Löbel, mit der Löbel Projektmanagement GmbH und mit der Jungen Union Mannheim abgeschlossen. Besonders viele Diskussionen hatte es um die jährliche Zahlweise für die Miete von Löbels GmbH gegeben.
Der CDU-Kreisverband reagierte im Oktober umgehend auf die Vorwürfe von Rihm und Pitz und gab ein Gutachten beim Mannheimer Anwalt Ralph Landsittel in Auftrag. Dieser kommt zu dem Schluss, dass es bei den Verträgen „keine Anzeichen für Rechtsverstöße“ gegeben hat. Landsittel war von 2004 bis 2009 CDU-Stadtrat.
Andreas Pitz sagte dem „Mannheimer Morgen“ am Mittwoch, die Kommunikation mit dem Bundestagsabgeordneten habe sich seit Herbst nur noch auf den Austausch mit dessen Anwalt beschränkt. Er spüre mit seinem Parteiaustritt nun eine „gewisse Form der Erleichterung“, das Ganze sei ein Abschluss. „Das Leben ist zu schade, um sich mit Dingen zu beschäftigen, die keine Freude machen“, so Pitz. Eine Vertrauensbeziehung zu Löbel bestehe seit den Vorgängen im Herbst nicht mehr. Damit fehle die Arbeitsbasis. Politische Arbeit im Kreisverband Mannheim hält er momentan für nicht möglich.
Pitz: Bleibe politisch aktiv
Pitz hat einen Lehrstuhl für Medizin- und Sozialrecht an der Hochschule Mannheim. Der Professor für Rechtswissenschaft ist zudem ehrenamtlicher Geschäftsführer der Integrierten Leitstelle Mannheim und ist Vorsitzender des Verbandsgerichts beim Badischen Fußballverband. Pitz arbeitete zehn Jahre lang als Richter.
Er sein ein politischer Mensch und wolle auch weiterhin politisch aktiv bleiben, so Pitz am Mittwoch gegenüber dieser Redaktion. Deshalb werde er als parteiloser Bezirksbeirat für Seckenheim weitermachen. Ein Parteiwechsel wie bei Rihm sei momentan kein Thema. Er will aber auch nicht ausschließen, dass er für seinen Vorort und seine politischen Ziele irgendwann einmal eine neue politische Heimat finden kann. In die CDU war der 43-Jährige 2010 eingetreten.
Chris Rihm hatte nach dem Blick in die Verträge im Herbst zunächst die CDU-Gemeinderatsfraktion, dann Anfang Januar die Partei verlassen. Er sitzt mittlerweile – nach einer kurzen Zeit als parteiloser Einzelstadtrat – für die Grünen im Gemeinderat. „Ich finde es sehr konsequent, dass er diesen Weg geht“, sagte Rihm am Mittwoch über den Parteiaustritt von Andreas Pitz. „Er hat die Entscheidung losgelöst von mir getroffen.“
