Asyl - Verwaltung veröffentlicht Stellungnahme nach Kritik wegen Trennung von jesidischer Familie / Sohn nach wie vor vermisst

Abschiebung einer jesidischen Familie: Stadt Ludwigshafen nimmt Stellung

Von 
Julian Eistetter
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Ludwigshafen. Nach der Kritik an der Abschiebung einer jesidischen Familie aus Ludwigshafen nach Armenien, bei der Ende März ein 16-Jähriger von der Kernfamilie getrennt wurde, nimmt die Stadt jetzt detailliert Stellung. Demnach seien im vorliegenden Fall der Familie S. die Rechtsmittel gegen den agelehnten Asylantrag durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) über zwei Instanzen ausgeschöpft worden. Durch die Ablehnung der Verwaltungsgerichte sei der Bescheid rechtskräftig und die Familie vollziehbar ausreisepflichtig.

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Rund 100 Menschen haben in der Ludwigshafener Innenstadt gegen die Abschiebung protestiert. © Thomas Tröster

Grundsätzlich ziehe die Stadt eine freiwillige Ausreise einer Abschiebung vor. Familie S. sei dem Angebot in der Frist aber nicht nachgekommen. Somit sei die Ausländerbehörde verpflichtet, den bestandskräftigen Bescheid durchzusetzen. „Dabei wird möglichst schonend vorgegangen“, heißt es in der Mitteilung. Die Trennung einer Familie sei dabei nicht ausgeschlossen, sollte aber vermieden werden.

Familie S. sei am Abend des 30. März um 19.30 Uhr aufgesucht worden. „Während der Anwesenheit der Mitarbeitenden und der Polizei täuschte der Vater einen Fluchtversuch vor, um die Polizei abzulenken, währenddessen konnte der älteste, 16-jährige Sohn der Familie fliehen und sich der Abschiebung entziehen“, so der Vorwurf der Stadt.

Die Ausländerbehörde sei zu diesem Zeitpunkt nur von einer vorübergehenden Trennung der Familie ausgegangen. Da diese in Absprache mit dem Vater herbeigeführt worden sei und mit den Großeltern in Ludwigshafen auch noch nahe Verwandte leben, sei die Abschiebung der übrigen Familienmitglieder wie geplant fortgesetzt worden.

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Der 16-jährige Thar gilt seither als vermisst. „Wird der Jugendliche aufgefunden, wird er vom Jugendamt betreut bis zu seiner Rückführung nach Armenien“, teilt die Verwaltung mit. Bezüglich des Falls seien Gespräche mit dem Integrationsministerium aufgenommen wurden. Im Zusammenhang mit einem Bericht dieser Redaktion weist die Stadt darauf hin, dass es seitens des Ministeriums keine „Rüge“ gegeben habe. „Es wurde die Rechtslage besprochen, und es gab unterschiedliche Auffassungen über die erfolgte Vorgehensweise.“ Auf Anfrage hatte das Ministerium das Vorgehen zuletzt als „unangemessen“ im Hinblick auf das Kindeswohl eingestuft.

Die Stadt hat sich nach eigener Aussage an eine Checkliste des Ministeriums aus dem Jahr 2014 gehalten. Diese werde vom Ministerium für den jetzigen Fall enger ausgelegt, als es der Wortlaut hergebe. Das Ministerium vertrete die Auffassung, dass eine Trennung so hätte erfolgen müssen, dass ein Elternteil bei dem Jungen bleibt. Laut Stadt hätte dies aber zu Problemen bei der Kinderbetreuung und der Unterhaltssicherung in Armenien geführt. Inzwischen habe die Ausländerbehörde Kontakt mit den Großeltern, die 2017 mit der Familie nach Deutschland gekommen waren, aufgenommen. Ihnen wurde eine Ausreiseförderung mit den einschlägigen Programmen angeboten, sollte sich der Junge freiwillig melden.

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In Ludwigshafen leben derzeit 849 ausreisepflichtige Personen, hauptsächlich abgelehnte Asylbewerber, so die Stadt. Das seien fast 400 Personen mehr als vor zwei Jahren. Im Jahr 2021 wurden bislang 13 Personen abgeschoben, 2020 waren es vier, 2019 waren es 19.

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Redaktion Reporter Region, Koordinator Neckar-Bergstraße und Ausbildungsredakteur