Bürgerentscheid in Hirschberg - die Dritte

Es ist der dritte Bürgerentscheid in Hirschberg innerhalb von zehn Jahren. 2013 sprach sich die Mehrheit gegen die Einführung einer Gemeinschaftsschule in Kooperation mit Heddesheim an der Martin-Stöhr-Schule aus. 2021 votierte eine knappe Mehrheit für die Erweiterung des Hirschberger Gewerbeparks um zehn Hektar. Am Sonntag sind 7786 stimmberechtigte Hirschberger nun aufgerufen, über die Ortsrandentlastungsstraße für den Ortsteil Großsachsen zu entscheiden. Davon haben bereits 1391 Bürger von der Briefwahl Gebrauch gemacht. Dies teilte der Leiter des Bürgerbüros, Christian Müller, bei dem die Fäden für die Wahl zusammenlaufen, auf Nachfrage mit. Die Wahllokale (sechs in der Leutershausener Grundschule, vier in der Großsachsener Grundschule) sind zwischen 8 und 18 Uhr geöffnet. Die drei Briefwahlbezirke befinden sich in der Alten Turnhalle in Großsachsen. 113 Wahlhelfer werden an diesem Sonntag im Einsatz sein.

Das Quorum

Wie üblich bei Wahlen werden im Bürgersaal die Erbnisse aus den Wahlbezirken ab 18.20 Uhr auf der Leinwand zu sehen sein. Gegen 19 Uhr rechnet Bürgerbüroleiter Müller mit dem Ergebnis. Die Auszählung dürfte kein so großes Problem werden, schließlich können die Hirschberger nur Ja und Nein ankreuzen.

Die Frage ist in dem Sinne entschieden, in dem sie von der Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen (über 50 Prozent aller Stimmen) beantwortet wurde. Diese Mehrheit muss mindestens 20 Prozent (Quorum) aller Stimmberechtigten betragen. Wird das Quorum von 20 Prozent nicht erreicht, so entscheidet der Gemeinderat, ob der Aufstellungsbeschluss aufgehoben wird.

Der Ausgangspunkt für den dritten Bürgerentscheid war die Sitzung des Gemeinderats vom 20. Dezember 2022. Die Mehrheit von Grüner Liste Hirschberg, Freien Wählern und FDP sowie Bürgermeister Ralf Gänshirt lehnte es ab, das Straßenbauprojekt zur Entlastung der Ortsdurchfahrt Großsachsens weiter zu verfolgen. Auch ein Bürgerentscheid wurde verworfen. Dagegen regte sich Widerstand. Vor allem CDU, SPD und einzelne Vertreter der Freien Wähler befürworteten hingegen den Straßenbau. Dass diese Umgehungsstraße überhaupt wieder auf die Tagesordnung genommen wurde, war in erster Linie der CDU zu verdanken, die hoffte, über eine mögliche Bezuschussung durch Bund oder Land doch noch dieses Projekt realisieren zu können.

Fortan hieß die Straße nicht mehr Umgehungs-, sondern Ortsrandentlastungsstraße, denn um Zuschüsse zu erhalten, dürfe nicht nur die Ortsdurchfahrt, sondern der gesamte Ortsteil entlastet werden.

Zu Jahresbeginn gründete sich die Interessengemeinschaft Ortsrandentlastungsstraße mit Sylvia Grüll (SPD) und Steffen Kunz (CDU) als Vertrauensleute. Sie sammelten in wenigen Wochen die erforderlichen Unterschriften für den Bürgerentscheid. Am Ende waren es 1044 Hirschberger, die dieses Verkehrsproblem per Entscheid lösen wollten. Der Gemeinderat beschloss daraufhin Ende April die Zulässigkeit des dritten Bürgerentscheids. In den folgenden Monaten kämpften Befürworter und Gegner an Wahlständen, bei Veranstaltungen oder mit zahlreichen Pressemitteilungen für ihre Standpunkte.

Die Befürworter von CDU, SPD und IG wollen dieses jahrzehntelange Verkehrsproblem mit dem Bau endlich gelöst sehen. Auf eine mögliche Verkehrswende in der Zukunft zu setzen, reicht ihnen nicht aus. Dass die Bürger zu dem ganzen Thema nicht befragt wurden, erachteten sie als einen Affront. Bei der Informationsveranstaltung im September in der Sachsenhalle verwiesen die Befürworter immer wieder auf die schlimmen Folgen für die Anwohner an der B 3, falls es zu einer Umgehungsstraße kommt. Details zum Trassenverlauf wollten sie von den Straßenplanern gelöst sehen. „Wir haben das vollste Vertrauen“, war immer wieder zu hören.

Die Gegner der Straße

Die Gegner der Straße, bestehend aus GLH, Freien Wählern (ohne Gemeinderat Jörg Mayer), FDP, Bauern und IG Naherholungsgebiet Apfelbach/Villa Rustica, argumentierten mit den schlimmen Folgen für die Natur sowie den hohen Kosten für die Straße, die auf rund 20 Millionen Euro geschätzt wurden. Zudem verwiesen sie darauf, dass die Grundstücksfrage nicht geklärt sei.