Heidelberg. Das Verfahren gegen den Heidelberger Antifa-Lehrer Michael Csaszkóczy ist vorläufig eingestellt worden. Das bestätigte am Donnerstag ein Sprecher des Landgerichts auf Nachfrage dieser Redaktion. Demnach werde es keinen Berufungsprozess geben, sofern Csaszkóczy eine Geldauflage von 600 Euro zahlt. Wie mehrfach berichtet, war der Realschullehrer im Jahr 2018 vom Amtsgericht zu einer Geldstrafe von 20 Tagessätzen à 80 Euro wegen Hausfriedensbruchs verurteilt worden, nachdem er im Mai 2017 eine öffentliche AfD-Veranstaltung in der Stadtbücherei besucht hatte. Dort war er von der AfD als Störer ausgemacht und letztlich von fünf Polizisten aus dem Saal getragen worden. Csaszkóczy focht das Urteil an.
Termin zuletzt aufgehoben
Ursprünglich sollte das Berufungsverfahren am 10. Februar beginnen, doch wegen eines erwarteten Andrangs hob das Landgericht den Termin angesichts der Corona-Lage auf. In diesem Zusammenhang habe das Gericht bei den Verfahrensbeteiligten nochmals angefragt, ob die Sache nicht mit einer Geldauflage gelöst werden könne. „Während das im Vorfeld der Verhandlung noch abgelehnt wurde, kam jetzt plötzlich Zustimmung“, so der Sprecher. Die 600 Euro soll Csaszkóczy an den Verbund der Gedenkstätten im ehemaligen KZ-Komplex Natzweiler zahlen. Die begünstigte Institution sei vom Gericht ausgewählt worden und soll zum Verfahren passen, erläuterte der Sprecher.
Gegen Csaszkóczy bestand von 2004 bis 2007 ein Berufsverbot wegen Zweifeln an seiner Verfassungstreue. Der Verwaltungsgerichtshof kassierte es und der Lehrer erhielt 32 777 Euro als Schadenersatz. jei
