Grünes Licht für Skaterpark in Biblis

Biblis. Der Skaterpark in der Pfaffenaue in Biblis wird rund 404.000 Euro kosten. Der Haupt- und Finanzausschuss (HuFa) gab in seiner Sitzung dafür grünes Licht. Nun können die Ausführung auf dieser Grundlage weiter geplant werden. Die Fördergelder seien bereits da, das integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) übernimmt gut 70 Prozent der Kosten, teilte Bürgermeister Volker Scheib mit. Johanna Iovine (CDU) fragte nach möglichen Unterhaltskosten. „Der Bauhof übernimmt die Reinigung. Und Vandalismus wird es nicht viel geben können“, antwortete Scheib.

Die CDU stellte in der Sitzung zudem den Antrag auf Teilnahme am Bundesförderprogramm Sanierung Kommunale Sportstätten (SKS). Dazu müsse die Verwaltung unter anderem eine Machbarkeitsstudie samt Grobkalkulation zur Sanierung der Riedhalle und vieler anderer Sportflächen der Großgemeinde aufstellen. Die Antragsfrist endet am 15. Januar.

Die SPD hatte den Antrag ergänzt und so waren sich die beiden Parteien einig. Der Bürgermeister meinte dazu, es gebe bereits einen Termin mit einem Ingenieurbüro. Bei der Riedhalle und anderen Bauten sei auf jeden Fall nur eine grobe Schätzung möglich. Bei den Sportflächen sehe es besser aus mit der Kostenschätzung. Der Antrag wurde einstimmig empfohlen.

Abstimmung über Darlehen für den Kita-Neubau in der Pfaffenaue

Auch das Anspardarlehen in Höhe von 3,5 Millionen Euro von der Wirtschafts- und Strukturbank Hessen fand mehrheitlich Zustimmung im Haupt- und Finanzausschuss. Die Gemeinde muss dafür 700.000 Euro ansparen und erhält dann das Darlehen für den Kita-Neubau in der Pfaffenaue. „Wir gehen damit kaum ein Risiko ein, denn das Darlehen ist nicht zweckgebunden. Es könnte für ein anderes Vorhaben umgetragen und auch früher als zum 1. Januar 2029 ausgezahlt werden“, erläuterte Finanzchefin Michelle Rimer. Uneinig war sich der Ausschuss darüber, ob das Grundstück der Evangelischen Kirche in der Klostergewannstraße 6 angekauft werden soll.

„Die Kirche hat es uns zum Bodenrichtwert von 260 Euro pro Quadratmeter angeboten und es würde uns 390.000 Euro kosten“, sagte Scheib. Lediglich die CDU stimmte für den Ankauf, die SPD lehnte es ab. „Uns fehlt die Fantasie, dass wir es in absehbarer Zeit mit diesem Zweck Mehrgenerationenwohnen bebauen können“, begründete Ausschussvorsitzender Josef Fiedler (SPD) seine Entscheidung. Urs Scheib, Liste Scheib, sieht das Vorhaben auch kritisch. Er wollte in der Sitzung noch keine endgültige Entscheidung treffen und es sich bis zur Gemeindevertretung offen halten. Hans-Peter Fischer, Fraktionsvorsitzender der Freien Liste Biblis, enthielt sich ebenfalls.

Kanalarbeiten, Stromlieferung und Ärger am Ende der Sitzung

Die Vergabe der Straßen- und Kanalarbeiten für den Multifunktionsplatz hinter dem Bibliser Rathaus soll eine Firma aus Dossenheim übernehmen, was rund 629.000 Euro kostet.

Derzeit arbeitet die Verwaltung eine Ausschreibung für die Stromlieferung für gemeindeeigene Abnahmestellen aus, denn der alte Vertrag läuft Ende des Jahres ab. Der Ausschuss stimmte hier mehrheitlich zu.

Der Bürgermeister wies Fischer am Ende der Sitzung energisch in die Schranken, weil er schon wieder Fragen zur erneuten Berechnung des Niederschlagswassers durch die KMB stellte. Die Fragen zum Thema Niederschlagswasser seien schon mehrfach beantwortet worden. In der vorherigen Sitzung hatte Fischer mehrere undemokratische Äußerungen gemacht. „Wir sind hier in einem Rechtsstaat, das Fass ist am Überlaufen“, warnte Scheib.