Fraktionen von Kosten überrascht

Biblis. Die Mehrkosten von 500 000 Euro für die Wohncontainer zur Unterbringung der erwarteten 180 Geflüchteten sind von der Bibliser Gemeindevertretung in einer Sondersitzung genehmigt worden. Bürgermeister Volker Scheib berichtete, warum es so teuer geworden ist.

Angefragt wurden fünf Unternehmer, die komplett ausgerüstete Container aufstellen und anschließen. „Das günstigste Angebot war 450 000 Euro, was weitaus teurer war als unsere vorangegangene Kalkulation“, so Scheib.

Auf Nachfrage von Hans-Peter Fischer, Fraktionsvorsitzender der Freien Liste Biblis, teilte Scheib mit, es seien 27 Container pro Einheit – die jeweils für 90 Bewohner ausgelegt sind. Von denen soll es zwei auf dem Goetheplatz geben. Dazu kommen noch Toiletten, Bäder und Küchen. Ende September sollen Unterkünfte für 80 oder 90 Geflüchtete dort schlüsselfertig stehen, der Rest komme im nächsten Jahr.

Zuvor war dieser Punkt im Haupt- und Finanzausschuss besprochen worden. Auch Jens Rezepka (CDU) war über die große Preissteigerung verblüfft und kritisierte, dass außer der Beschlussvorlage keine Informationen für die Fraktionen vorgelegen hätten.

Yannick Winkler (CDU) fragte: „Wir werden wir das finanzieren?“ Es gebe zunächst die Entschädigungsbeträge vom Kreis für die Geflüchteten, so Scheib. Aber es werde schwierig, das ohne Steuererhöhungen hinzubekommen. Laut Finanzchefin Michelle Rimer sei es für dieses Jahr kein Problem, die Gemeindevertreter müssten sich aber für 2024 intensiver dabei befassen. Das teilte sie dem Finanzausschussvorsitzenden Josef Fiedler (SPD) auf Nachfrage mit. Der Bürgermeister betonte, dass die Kosten für die zugewiesenen Geflüchteten für die Genehmigung des Haushalts keine Rolle spielen werden. Das war im Frühjahr so nicht absehbar, aber inzwischen hat der Bund mehrere Milliarden Euro zur Verfügung gestellt, um die Kreise und Kommunen zu unterstützen.

Integration in Arbeitsmarkt

„Für uns ist das nicht die größte Freude, dass die Container so teuer werden. Klar, dass der Markt sehr angespannt ist und auch der Generalunternehmer wird mitbezahlt. Wir müssen das an dem Punkt durchziehen“, war die Ansicht von CDU-Fraktionsvorsitzendem Christopher Wetzel. Konstantin Großmann (CDU) machte sich Gedanken zur Integration der Geflüchteten auf dem Arbeitsmarkt. Biblis könne mit Jobs im Bauhof als gutes Beispiel vorangehen. Scheib bestätigte, dass Gespräche mit den Logistikern laufen, und es gebe Programme von der Handwerkskammer und von der IHK. Das Abstimmungsergebnis fiel im Detail so aus, dass es elf Ja-Stimmen und eine Enthaltung gab. Die FLB lehnte den Antrag mit ihren drei Stimmen ab.