Ludwigshafener Oberbürgermeisterin heute Abend bei Markus Lanz

Ludwigshafen. Um die Situation der Kommunen geht es in der Sendung von Markus Lanz am Dienstag, 22. April, um 22.45 Uhr im ZDF. Eingeladen ist neben dem streitbaren Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (parteilos) auch die Ludwigshafener Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck (parteilos). Wie Palmer, sorgte sie in den vergangenen beiden Jahren für Diskussionen, nachdem sie wegen unüberbrückbarer Differenzen aus ihrer Partei, der SPD, ausgetreten ist. Palmer teilt dieses Schicksal. Er verließ Bündnis 90/Die Grünen im Jahr 2023.

Weniger darüber, als über die finanzielle Situation der Kommunen, soll in der Sendung von Markus Lanz diskutiert werden. Weitere Gäste sind nach Anfrage bei einem Sprecher der Produktionsfirma Oliver Schmidt-Gutzat (Bürgermeister der Stadt Heide in Schleswig-Holstein) und Achim Brötel (Präsident des Deutschen Landkreistags). Brötel sagt: „Wenn das Ruder nicht herumgerissen wird, fährt die kommunale Ebene flächendeckend vor die Wand.“

Jutta Steinruck erstmals bei Markus Lanz zu Gast

Jutta Steinruck war am Dienstagnachmittag auf dem Weg nach Hamburg. Sie habe zuvor mit der Redaktion der Lanz-Sendung zu tun gehabt. Auch der Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD soll demnach Thema der Sendung sein. Angekündigt wird sie mit folgenden Sätzen: „Die Ludwigshafener Oberbürgermeisterin will keine zweite Amtszeit. Sie berichtet von den Problemen aus ihrem Arbeitsalltag und erläutert ihre Sorge um den sozialen Frieden.“ Über Boris Palmer heißt es: „Der Tübinger OB und Ex-Grünen-Politiker spricht über die strukturpolitischen Herausforderungen seiner Stadt und erklärt, warum für ihn „zu wenig Veränderung“ im Koalitionsvertrag steckt.

Für Steinruck ist es der erste Auftritt in diesem Format. „Ich bin mal gespannt, ob ich zu Wort komme“, sagte sie angesichts der bekannten Eigenschaft von Markus Lanz, bohrende Fragen zu stellen und dabei seine Gäste von Zeit zu Zeit nicht ausreden zu lassen. Steinruck bejahte die Frage, ob sie etwas aufgeregt sei. Sie habe sich nichts Spezielles vorgenommen und wolle einfach nur ehrlich sein. Talkshow-Erfahrung habe sie bisher kaum.

Ihre Ehrlichkeit hat in den vergangenen zwei Jahren zu manchem Zerwürfnis geführt. Insbesondere der Austritt aus der SPD hat für Furore gesorgt. Steinruck vertritt bis heute die Position, dass die finanzielle Ausstattung von Ludwigshafen vor allem deshalb schlecht sei, weil Land und Bund die Herausforderungen der Stadt nicht adäquat bewerten würden. Gleichzeitig seien ihrer Kommune zu viele Aufgaben von höherer Stelle übertragen worden. Einen großen Posten im Haushalt stellt in Ludwigshafen der soziale Bereich dar. Die Aufsichtsbehörden haben die Etatentwürfe in den vergangenen Jahren immer wieder beanstandet.

Am 21. September sind Oberbürgermeisterwahlen in Ludwigshafen

Das Thema Finanzen dürfte auch im gerade beginnenden Wahlkampf um die Nachfolge von Jutta Steinruck den größten Raum einnehmen. Am Sonntag, 21. September, sind die Bürger zur Abstimmung eingeladen. Bisher haben vier Kandidaten ihre Bereitschaft zur Kandidatur erklärt. Klaus Blettner (CDU), Jens Peter Gotter (SPD), Martin Wegner (unabhängig) und Joachim Paul (AfD).