Kommentar Langes Warten auf Baugenehmigungen: ein Ärgernis

Gerade in einer öffentlichen Verwaltung muss der gesetzlich vorgeschriebene Zeitrahmen eingehalten werden, sagt „MM“-Redakteur Timo Schmidhuber mit Blick auf die langen Wartezeiten auf Baugenehmigungen

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Timo Schmidhuber
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Viele dürften die Situation aus dem eigenen Job kennen. Die Arbeit nimmt zu, auch weil die Aufgaben komplexer werden. Und gleichzeitig ist – aus Spargründen oder wegen Fachkräftemangel – zu wenig Personal da, um die anfallende Arbeit zu übernehmen. Auch das Baudezernat nennt diese Entwicklung als Grund dafür, warum es zuletzt häufig viel zu lange dauerte, bis Bauherren ihre Baugenehmigungen für ihre Projekte in der Tasche hatten. Immer wieder war von solchen Verzögerungen zu hören. Beim Neubau des alten Kaufhofs in N 7 genauso wie zuletzt beim geplanten Neubau der Sparkasse am Paradeplatz, um nur zwei prominente Beispiele zu nennen.

Mehr Kreativität von Mannheimer Baudezernat erwartet

Doch bei allem Verständnis für schwierige Situationen: Es ist besonders ärgerlich, wenn es gerade bei einer öffentlichen Verwaltung zu solchen Überschreitungen von gesetzlich vorgeschriebenen Genehmigungszeiten kommt. Denn als staatliche Stelle macht sie ja auch den Bürgerinnen und Bürgern Vorgaben, die diese einhalten müssen. Für Investoren und Privatpersonen, die sich für ein Bauprojekt entschieden haben, ist es wichtig, dass sie dieses auch zügig umsetzen können. Im schlimmsten Fall kostet sie eine Verzögerung viel Geld, wie aktuell wegen steigender Baukosten und steigender Zinsen.

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Baugenehmigungen in Mannheim: Schwerer Vorwurf gegen Behörde

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Martin Geiger
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Deshalb hätte man von dem von Bürgermeister Ralf Eisenhauer (SPD) geleiteten Baudezernat frühzeitig mehr Kreativität erwarten können, um dieses Problem zu lösen. Etwa indem die Verwaltung Personal umschichtet, um Anträge schneller zu bearbeiten. Indem sie das Verfahren auf Beschleunigungsmöglichkeiten überprüft. Oder indem sie die Verzögerungen zumindest besser kommuniziert, was offenbar nicht immer der Fall war.

Die Mannheimer Architektenkammer hätte ob dieser Missstände kräftig auf den Putz hauen können. Sie hat stattdessen konstruktiv das Gespräch mit dem Baudezernat gesucht. Das ehrt sie. Die Behörde ist die Lösung des Problems angegangen und gelobt in Zukunft schnellere Genehmigungen. Hoffentlich klappt das.

Redaktion Stellvertr. Leiter der Lokalredaktion Mannheim