Mannheimer Morgen Plus-Artikel Kommentar Vorzeitige Abgänge aus Mannheimer Gemeinderat kein Drama

Eine Konsequenz lässt sich bereits ziehen. Bei der nächsten Kommunalwahl empfiehlt es sich, nicht nur auf die Gewählten zu schauen. Fast genauso interessant sind die mit den nächstbesten Ergebnissen auf den Parteilisten. Denn ihre Nachrücker-Chancen haben sich, jedenfalls in Mannheim, stark verbessert. In rund dreieinhalb Jahren seit der letzten Wahl sind hier bereits elf Gemeinderatsmitglieder vorzeitig ausgeschieden, und die Wahlperiode geht noch bis Mitte 2024. In der zurückliegenden gab es sieben vorzeitige Abgänge, in der davor sogar nur zwei.

Um Missverständnissen vorzubeugen: Den Untergang des Abendlandes muss man deswegen nicht ausrufen. Auch in der Lokalpolitik gilt bei jedem Wechsel: Ob er gut oder schlecht ist, hängt entscheidend davon ab, wer kommt und wer geht. In der Summe lässt sich, wobei einige Neue noch Eingewöhnungszeit brauchen, bislang weder eine klare Verschlechterung noch eine Verbesserung erkennen.

Zwei Mandate sind (zu) viel

Die Gründe für die vorzeitigen Abgänge sind auch individuell ganz unterschiedlich. Der häufigste (in drei von elf Fällen) ist die Wahl in Landtag oder Bundestag. So zeitlich beanspruchend, wie Parlamentstätigkeit geworden ist, sind zwei Mandate gleichzeitig heute nicht mehr die beste Idee.

Hinzu kommen häufigere berufliche Wechsel, mit denen sich ein lokalpolitisches Ehrenamt allein schon räumlich oft nicht mehr vereinbaren lässt. Aber auch die Bereitschaft vieler Beschäftigten dazu lässt nach, das zeigt sich noch stärker in den Bezirksbeiräten. Auch bei der immer intensiveren Taktung an den meisten Arbeitsplätzen verspüren immer weniger Lust, sich am Feierabend noch durch Ausschussakten zu wühlen. Zumal auch Entschleunigen und Zeit für die Familie gefragt sind. Negativ dürfte sich zudem das schlechter gewordene Image von Politikern auswirken, denen auch manche Journalisten schnell Versagen vorwerfen. Dabei ist sehr zweifelhaft, ob der eine oder die andere es an der Macht besser machen würde. Eher das Gegenteil.

Umso wichtiger sind kluge Menschen, die bereitwillig Verantwortung übernehmen. In einer Metropole wie Mannheim stehen im Gemeinderat mitunter bedeutende Entscheidungen an. Auch die Kontrollfunktion gegenüber der Verwaltung erfordert einigen Fleiß. Die lokalpolitischen Aufgaben weniger komplex zu machen und zeitlich zu straffen, dürfte ein frommer Wunsch bleiben. Aber eine mögliche Konsequenz wäre wohl auch eine höhere Aufwandsentschädigung.