Mannheimer Morgen Plus-Artikel Kommentar Sinnvoller neuer Weg fürs Mannheimer Klinikum

Der Soziologe Max Weber ist schon seit mehr als einem Jahrhundert tot. Doch sein Satz, Politik sei „ein starkes langsames Bohren von harten Brettern“, ist unsterblich. Beim Mannheimer Klinikum wurden schon Paletten voller Holz beackert. Nun wird der Bohrer plötzlich ganz neu angesetzt. Heimwerker machen das meist aus Verzweiflung. Beim ersehnten Verbund mit der Heidelberger Uniklinik handelt es sich indes um einen erfolgversprechenden Ansatz. Allerdings auch einen riskanten.

Die Krankenhausreform von Gesundheitsminister Karl Lauterbach – das wurde offenbar hinter den Kulissen erreicht – enthält einen Passus, der das Projekt trotz des Kartellamt-Vetos problemlos ermöglichen würde. Doch muss dem Gesetz noch der Bundesrat zustimmen. Und unter den Ländern gibt es nicht nur inhaltliche Kritik. Sondern auch das Kalkül, dem Sozialdemokraten Lauterbach diesen Erfolg zu verderben.

Verbund hängt nun auch am Schicksal der Ampel

Stimmt der Bundesrat dem Reformpaket am 22. November nicht zu, ist ein monatelanges Vermittlungsverfahren mit ungewissem Ausgang zu erwarten. Dann will die Stuttgarter Landesregierung zusätzlich bei Wirtschaftsminister Robert Habeck beantragen, das Nein der Kartellwächter aufzuheben.

Ein solcher Antrag war eigentlich für Ende Oktober angekündigt. Damit nun zu warten, könnte einen ärgerlichen Zeitverlust bedeuten. Warum fährt man nicht zwei-, genauer gesagt dreigleisig – parallel wird ja auch weiter der Rechtsweg beschritten? Habecks Prüfverfahren würde wohl ein halbes Jahr dauern. Sollte die Ampel zerbrechen – worauf es jetzt FDP-Chef Christian Lindner regelrecht anzulegen scheint – würde die Zeit vor einer Bundestagswahl im März kaum reichen.

Offenbar hat das Abwarten diplomatisch-taktische Gründe. Die Uniklinika aus Mannheim und Heidelberg sind in Berlin in einen politischen Dschungel geraten. Beharrliches Bohren wird schwierig, wenn andere mit der Axt dazwischenhauen wollen.