Mannheimer Morgen Plus-Artikel Kommentar Bezirksbeiräte: Warum die AfD in einigen Mannheimer Stadtteilen blank dasteht

Nein, es ist kein Problem, wenn vereinzelt auch einmal ein Bezirksbeiratsmandat über einen gewissen Zeitraum unbesetzt bleibt. Denn Menschen zu finden, die über Jahre hinweg die Sorgen und Nöte ihrer Mitbürger im Stadtbezirk gegenüber dem Gemeinderat und der Stadtverwaltung sowie umgekehrt die Politik aus dem Rathaus vor Ort vertreten, wird schwieriger. Das scheint ein allgemeines Phänomen zu sein, wie der Rückblick auf vergangene Wahlperioden deutlich macht.

Dass die AfD und ihre Mitglieder sich derzeit am wenigsten in der Lage zeigen, die mit der Bewerbung um öffentliche Ämter einhergehende Verpflichtung auch einzuhalten, fällt dagegen massiv auf. Nur knapp mehr als jedes zweite ihr zustehende Bezirksbeirats-Mandat ist besetzt, in manchen Stadtteilen steht die AfD völlig blank da. Ob es dem Kreisvorstand der Rechtsaußen-Partei diesmal gelingt, Vakanzen, die zum Teil schon in der zurückliegenden Fünf-Jahres-Periode nicht ausgefüllt werden konnten, doch noch zu besetzen? Unwahrscheinlich.

Aber selbst wenn die AfD ihre Mandate besetzen könnte, würde das die Sache nicht unbedingt besser machen. Wenn dann bestellte Mitglieder – wie zuletzt in einigen Stadtteilen geschehen – nur selten an den eigentlich verpflichtenden Sitzungen teilnehmen, erschwert das die Arbeitsfähigkeit der Bezirksbeiräte, die beratend an den Beschlüssen des Gemeinderats mitwirken sollen.

Die AfD habe dafür nicht das Potenzial, urteilen aktive und ehemalige Bezirksbeiratsmitglieder, die die Leistung – oder besser: die häufig nicht erbrachte Leistung – ihrer AfD-Kollegen erlebt haben. Es kommt einem, wie vieles an der AfD, merkwürdig vor: Personen kandidieren für die Partei, aber die damit verbundenen Aufgaben wollen sie dann nicht erledigen. Ein Phänomen, das vielerorts, wo die AfD starke Ergebnisse einfährt, zu beobachten ist. Das ist nicht nur merkwürdig, sondern zeigt, dass die AfD an ernsthafter politischer Arbeit kein Interesse hat. Und das ist ein Problem.