Scholz verurteilt „blinden Israel-Hass“

Berlin/Mannheim. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Jüdinnen und Juden in Deutschland zum Jahrestag des Hamas-Angriffs auf Israel erneut volle Solidarität zugesagt. In seinem neuen Podcast äußerte Scholz Verständnis dafür, dass auch hierzulande viele Menschen ihre Betroffenheit über die Entwicklung des Konflikts im Nahen Osten deutlich machten. „Sie leiden mit, drücken ihre Sorgen aus. Wie könnte das anders sein?“, so Scholz. „In unserer freien Gesellschaft darf man immer um den besten Weg ringen und als Demokraten auch streiten.“

Es dürfe aber niemals sein, dass Bürgerinnen und Bürger jüdischen Glaubens in Deutschland in Angst und Schrecken leben müssten, dass Juden sich nicht mehr trauen könnten, mit Kippa aus dem Haus zu gehen oder an Hochschulen lieber nicht mehr sagten, dass sie jüdisch sind. „Antisemitismus und blinden Israel-Hass werden wir niemals hinnehmen. Den Jüdinnen und Juden hier in Deutschland gilt die volle Solidarität unseres Staates – und die Solidarität aller Anständigen in diesem Land“, sagte Scholz. Der Kanzler forderte erneut einen Waffenstillstand im Nahen Osten.

Mit weiteren Demonstrationen und Gedenkveranstaltungen wurde am Sonntag in Berlin an das Hamas-Massaker in Israel vom 7. Oktober 2023 und den Gaza-Krieg erinnert. Rund 600 Polizistinnen und Polizisten waren im Einsatz, wie eine Polizeisprecherin mitteilte. Schwerpunkt war ein propalästinensischer Protestzug mit dem Titel „Demo gegen Genozid in Gaza“, bei dem 1000 Menschen erwartet wurden. Hunderte versammelten sich am Kottbusser Tor mit Palästina-Fahnen und Transparenten. Viele Menschen trugen Palästinensertücher.

Zu einer Pro-Palästina-Kundgebung am Samstag waren laut Polizei weit mehr als 1000 Demonstranten gekommen, angekündigt waren 300. Trotz vereinzelter Zusammenstöße und kurzzeitiger Festnahmen sprach die Polizei von einem „weitestgehend störungsarmen“ Verlauf. Insgesamt gab es nach Angaben der Polizei am Samstag 49 kurzzeitige Festnahmen bei Versammlungen im Kontext mit dem Gaza-Krieg.

Rihm: Deutsch-Israelische Gesell-schaft erwägt Verbotsantrag

Auch in Mannheim wird an den Jahrestag erinnert. Ein Bündnis rund um die Deutsch-Israelische-Gesellschaft Mannheim/Rhein-Neckar (DIG) plant an diesem Montag um 17 Uhr eine Kundgebung auf dem Paradeplatz. Nach Angaben der Stadt sind bis zu 500 Personen angemeldet. Als Redner wird unter anderem Oberbürgermeister Christian Specht (CDU) erwartet. Zuvor soll es am Paradeplatz einen Infostand geben. Auch die propalästinensische Gruppierung Zaytouna hat nach Angaben der Verwaltung für Montag um 18 Uhr eine Kundgebung für bis zu 300 Personen auf dem Mannheimer Marktplatz angemeldet. Die Stadt habe Zaytouna jedoch die Auflage gemacht, auf einen anderen Tag auszuweichen. Das habe die Gruppierung laut Stadt nicht akzeptiert, und angekündigt, vor Gericht zu gehen. Derweil erklärte der Chris Rihm, die Gesellschaft überlege, vom Land ein Verbot von Free und zu fordern. DIG-VorsitzendePalestineZaytounadpa/imo/fk/seko