Rheinpfalz. Im Einsatzgebiet des Polizeipräsidiums Rheinpfalz sind am Montagabend wieder Kritiker der Corona-Maßnahmen auf die Straße gegangen. Wie die Polizei mitteilte, fanden in den Orten Neustadt an der Weinstraße, Bad Dürkheim, Bad Bergzabern und Kandel angemeldete Versammlungen statt - an diesen nahmen rund 1130 Personen (600 in Neustadt, 365 in Bad Dürkheim, 70 in Bad Bergzabern und 95 in Kandel) teil.
Bei angemeldeten Gegenversammlungen in Speyer und Neustadt versammelten sich insgesamt 230 Personen (200 in Speyer, 30 in Neustadt). Darüber hinaus kam es in Neustadt zu einer spontanen Gegendemonstration, an der 15 Personen teilnahmen. Alle angemeldeten Versammlungen und die spontane Versammlung verliefen friedlich und störungsfrei.
Daneben wurde nach Angaben der Polizei auf verschiedenen Plattformen erneut dazu aufgerufen, sich öffentlich zu treffen, um ein Zeichen gegen die Corona-Maßnahmen zu setzen. Die Polizei war mit zahlreichen Kräften an relevanten Orten präsent. Dabei wurden mehrere Kleingruppen festgestellt, die diesem Aufruf gefolgt waren. Insgesamt konnten so rund 1300 Personen als sogenannte "Spaziergänger" festgestellt werden. Die überwiegende Anzahl der Personen hielt sich laut Polizeiangaben an die Regelungen der aktuellen Corona-Bekämpfungsverordnung und hielt erforderliche Mindestabstände ein oder trug eine Mund-Nasen-Bedeckung.
Die Personen verteilten sich auf folgende Orte:
- Annweiler: 40 Personen
- Bad Bergzabern: 160 Personen
- Bellheim: 260 Personen
- Dannstadt-Schauernheim: 15 Personen
- Frankenthal: 100 Personen
- Germersheim: 15 Personen
- Grünstadt: 60 Personen
- Haßloch: 46 Personen
- Deidesheim: 6 Personen
- Landau: 350 Personen
- Ludwigshafen: 75 Personen
- Maxdorf: 48 Personen
- Mutterstadt: 49 Personen
- Rülzheim: 8 Personen
- Schifferstadt: 42 Personen
- Speyer: 30 Personen
Von 29 Personen wurde die Identität festgestellt und es wurden sechs Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Darüber hinaus wurden drei Strafanzeigen gefertigt. In Landau wegen des Verdachts der Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole, in Speyer leisteten zwei Personen Widerstand bei der Personalienfeststellung und beleidigten Polizeikräfte und in Mutterstadt wurde eine Anzeige wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz eingeleitet. Auch im Einsatzgebiet des Polizeipräsidiums Mannheim fanden am Montagabend zahlreiche Versammlungen statt.
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