So viel Geld fehlt der Bahn in Baden-Württemberg für Sanierungen

Mannheim/Berlin. Der Deutschen Bahn fehlen in Baden-Württemberg 15 Milliarden Euro für notwendige Sanierungsinvestitionen. Das ergab eine Anfrage der Mannheimer Bundestagsabgeordneten Gökay Akbulut (Die Linke) an das Bundesverkehrsministerium. Wie aus der Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Michael Theurer (FDP), der Beauftragter der Bundesregierung für den Schienenverkehr ist, hervorgeht, fehlen für Brücken 4,6 Milliarden Euro, für Gleise 1,7, für Weichen 0,6, für Stellwerke 1,5 und für Bahnhöfe (Verkehrsstationen) 1,2 Milliarden Euro. Weitere 5,4 Milliarden Euro sind für „sonstige Gewerke Fahrweg“ notwendig.

Das Ministerium bezieht sich auf Daten der Bahn-Infrastrukturgesellschaft DB InfraGO mit Stand zum 30. September 2023. Die Werte beziffern den Wiederbeschaffungswert der Anlagen der DB InfraGO in Baden-Württemberg, die nach Erreichen der durchschnittlichen technischen Nutzungsdauer formal nachholbedürftig sind.

Mannheimer Bundestagsabgeordnete Akbulut: „Bahn fährt auf Verschleiß“

Wie Theurer erläutert, zeige der technische Nachholbedarf lediglich den theoretischen Ersatzinvestitionsbedarf einer Anlage an. „Er erfasst nicht ihren tatsächlichen Zustand.“ Nach Angaben der DB InfraGO seien Brücken, Gleise, Stellwerke oder Weichen, die technischen Nachholbedarf aufweisen, grundsätzlich für den Bahnbetrieb sicher. Technischer Nachholbedarf entstehe dann, wenn eine Anlage nicht unmittelbar nach Ablauf der durchschnittlichen technischen Nutzungsdauer ersetzt werde.

„In Baden-Württemberg fährt die Bahn immer noch auf Verschleiß. Die Antwort der Bundesregierung auf meine Anfrage bestätigt erneut, was viele Nutzer der Bahn tagtäglich erleben: eine marode Infrastruktur durch einen Milliarden-Investitionstau“, erklärte Akbulut. Deutschland tätige viel zu geringe Pro-Kopf-Investitionen in die Schieneninfrastruktur und fahre auf Verschleiß. „So kann die Verkehrswende nicht gelingen!“

Die fraktionslose Abgeordnete zieht einen Vergleich zur Schweiz. Dort seien 2022 pro Kopf rund 450 Euro in die Schieneninfrastruktur investiert worden. „In Deutschland waren es im selben Jahr nur 114 Euro“, kritisierte Akbulut.

Im vergangenen Jahr hatte eine gleichlautende Anfrage Akbuluts an die Bundesregierung eine Finanzlücke von mehr als acht Milliarden Euro für die Bahn im Südwesten aufgedeckt. Wie Theurer erläuterte, seien die Abweichungen auf neue Preisbewertungen, insbesondere erhebliche Baupreissteigerungen, zurückzuführen. Preisbereinigt sei der technische Nachholbedarf bei Brücken und Gleisen gegenüber dem Vorjahr zurückgegangen.

Insgesamt hat DB InfraGO bis 2027 einen zusätzlichen Finanzierungsbedarf von mehr als 45 Milliarden Euro angemeldet. Die Bahn will unter anderem wichtige Streckenkorridore generalsanieren. Den Anfang macht ab Juli die Riedbahn.