Viernheimer Appell ruft zur Kundgebung auf

Viernheim. Das sogenannte Bürgerforum Bergstraße ruft für Montag, 27, Januar, 18 Uhr, zu einer Demonstration auf dem Viernheimer Apostelplatz auf. Das Forum teilt mit, für Demokratie, Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit demonstrieren zu wollen. Nun reagiert die Demokratie-Initiative Viernheimer Appell – sie lädt zur gleichen Zeit zu einer Kundgebung für Demokratie und Menschenwürde auf den benachbarten Rovigo-Platz ein. Am 27. Januar ist Holocaust-Gedenktag. Der Viernheimer Appell verortet das Bürgerforum Bergstraße in der rechten Szene.

„Dem polizeilichen Staatsschutz des Polizeipräsidiums Südhessen ist die Gruppierung Bürgerforum Bergstraße bekannt“, erklärt Bernd Hochstädter, Pressesprecher des Präsidiums in Darmstadt, auf Nachfrage dieser Redaktion. Das Bürgerforum habe sich im Rahmen von Demonstrationen in der Vergangenheit unter anderem mit der Corona-Pandemie und anderen weltpolitischen Themenfeldern wie Ukraine und Nahost beschäftigt. Die Versammlungen seien bislang allesamt friedlich verlaufen.

Das Bürgerforum Bergstraße vertrete AfD-nahe Positionen, es betreibe versteckte Werbung für die AfD und verbreite Verschwörungstheorien, erklärt der Viernheimer Appell in einer Pressemitteilung. Wenngleich diese Form politischer Aktivität legal sei und unter das wichtige Prinzip der Meinungsfreiheit falle, fordere diese „unlautere Vorgehensweise“ aufrechte Demokraten heraus, betonen die Mitstreiter und Mitstreiterinn des Viernheimer Appells.

Es gelte, solch „verquerem Gedankengut“ entgegenzutreten mit Fakten und Argumenten sowie dem Engagement für die Demokratie einschließlich aller demokratischen Parteien.

Unter dem Dach des Viernheimer Appells finden sich seit November 2023 engagierte Bürgerinnen und Bürger, Vereine und Mitglieder aus Bündnis 90/Grüne, FDP, CDU und SPD und FDP aus Viernheim zusammen, um gemeinsam für die Demokratie als Staats- und Gesellschaftsform zu werben sowie die prinzipiellen Werte Menschenwürde und Toleranz zu vermitteln.

Dass damit gefährlichen antidemokratischen Tendenzen diverser Gruppen, nicht nur der AfD, begegnet werde, sei ebenso beabsichtigt. Dies zumal rechtsextreme Positionen und Meinungen immer mehr Verbreitung fänden und Aufklärung nottue.

Der Ablauf der Kundgebung am 27. Januar sieht nach einer kurzen Begrüßung und einführenden Rede als inhaltlichen Beitrag vor, dass sich Teilnehmerinnen und Teilnehmer an „Stammtischen“ über sie interessierende Themen wie Migration, Friedenspolitik, soziale Armut, Hass und Hetze in Netz, Bürgerbeteiligung, Antisemitismus und Antislawinismus, Klimawandel unterhalten können. Eigene Themen können gerne eingebracht werden.

Die Kundgebung wird unterstützt von SPD, Bündnis 90/Grüne, dem DGB-Ortskartell Viernheim, Kirchen, Vereinen wie dem Lernmobil. Eingeladen und zur Teilnahme aufgerufen sind alle demokratisch gesinnten interessierten Bürgerinnen und Bürger.