Infos über Beteiligungen

Die Stadt Viernheim ist verpflichtet, jährlich einen Bericht über Beteiligungen an privatrechtlichen Unternehmen zu erstellen, insofern sie mindestens 20 Prozent der Anteile hält. Der Beteiligungsbericht 2023 liegt nun für vier Wochen im Neuen Rathaus aus. Eine Terminvereinbarung ist unter der Telefonnummer 06204/98 83 21 möglich. Einzusehen ist er außerdem auf der städtischen Internetseite viernheim.de unter der Rubrik „Rathaus und Politik/Finanzen/Beteiligungsbericht“.

Die Stadt Viernheim hat vielfältige Aufgaben wahrzunehmen, die sich daraus ergebenden Verwaltungstätigkeiten dokumentiert unter anderem der jeweilige Haushaltsplan. Die Kommunen lassen nach Angaben der städtischen Presse- und Informationsstelle öffentliche Leistungen aber auch durch Eigenbetriebe oder Beteiligungsgesellschaften erbringen. Damit die Gemeindeorgane darüber informiert sind, gibt es seit einer Novellierung den Paragrafen 123a in der Hessischen Gemeindeordnung.

Angaben zu Stadtwerken und den Eigenbetrieben

Der damit verbundenen Verpflichtung kam die Stadt Viernheim erstmals im Jahr 2005 nach. Um Politiker und Bürger möglichst umfassend zu informieren, enthielt der erste Beteiligungsbericht nicht nur Angaben zur Stadtwerke GmbH, sondern auch zum Stadtbetrieb, dem Forum der Senioren und zu Mitgliedschaften der Kommune in Verbänden. Auch sind die Mitglieder der Betriebskommissionen der beiden Eigenbetriebe sowie der Aufsichtsrat der Stadtwerke aufgeführt. Mit dem Bericht werde die wirtschaftliche Betätigung der Kommune insgesamt transparent gemacht, betont die Viernheimer Stadtverwaltung in ihrer Pressemitteilung. red