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Kritik an den Plänen der EU

Von 
Detlef Drewes
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Mannheim. Die Begeisterung hat sich gelegt. Drei Tage sind seit der Vorstellung des Klimapakets der Europäischen Kommission vergangen. Inzwischen haben sich die Experten von Regierungen und Verbänden darüber gebeugt. Das Ergebnis ist in vielerlei Hinsicht ernüchternd. Unrealistische Zahlen, optimistisch überhöhte Annahmen und klare politische Absagen häufen sich. Beispiel: Ladesäulen. Um den Elektro-Auto-Boom anzuheizen, hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ein ehrgeiziges Ziel ausgegeben. Bis 2030 sollen an den großen Schnellstraßen alle 60 Kilometer Strom-Tankstellen zur Verfügung stehen. Die Branche hat nachgerechnet und gibt sich ernüchtert. Bisher existieren in den 27 EU-Staaten rund 300 000 Ladesäulen für Stromer. Gebraucht werden zehn Millionen. Das bedeutet: Bis Ende 2029 müssten jeden Monat 100 000 neue Stationen mit Steckern für Autos aufgestellt werden. Daran glauben nicht mal Optimisten.

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Heftige Kritik kommt aus der Luftfahrt-Industrie, die Brüssel mit der Kerosinsteuer sowie der Einbeziehung in ein eigenes Emissionshandelssystem besonders ins Visier genommen hat. Denn von diesen Maßnahmen werden nur innereuropäische Flüge betroffen sein, was nach Angaben des Bundesverbandes der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL) zu Schieflagen führt.

So belastet dieses Instrument zum Beispiel bei einem Flug von Hamburg nach Bangkok mit einem Umstieg in der EU die erste Etappe, bei einem Flugzeugwechsel in Istanbul entfallen die Auflagen. Berechnungen zeigen, dass die Lufthansa 2019 rund 6,7 Milliarden Euro für Flugzeug-Sprit ausgegeben hat. Die Kerosinsteuer würde diese Kosten aber um eine Milliarde nach oben treiben. Das frisst dann die Gewinne völlig auf.

Korrespondent

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