Reiterstaffeln auf Prüfstand

Stuttgart/Mannheim. Der Finanzausschuss des Landtags stellt die bisher getrennten Polizeireiterstaffeln in Mannheim und in Ostfildern bei Stuttgart auf den Prüfstand. Wie es der Rechnungshof Baden-Württemberg zuvor gefordert hatte, soll die bisherige Organisation mit zwei Standorten, die Zahl der notwendigen Pferde und die Personalstärke untersucht werden, kündigte der Ausschussvorsitzende Rainer Stickelberger (SPD) an. Stickelberger: „Auf der Grundlage der Ergebnisse will der Ausschuss erneut über die Polizeireiterstaffeln und eine mögliche Zusammenlegung beraten.“

Die in Ostfildern angesiedelte Reiterstaffel verfügt nach Stickelbergers Angaben über 26 Pferde und 33,5 Stellen, am Standort Mannheim sind es 22,5 Stellen und 15 Pferde. Die Staffeln werden vor allem bei Demonstrationen und Fußballspielen eingesetzt, unterstützen aber auch den Streifendienst. Der Rechnungshof hat empfohlen, den Standort Mannheim ersatzlos aufzugegeben, die Pferde an einem Ort zu konzentrieren und auf 25 einsatzfähige Tiere zu reduzieren. 22 Mitarbeiter könnten dann andere Aufgaben übernehmen.

Gegner und Befürworter

Das Innenministerium will nach Stickelbergers Angaben aus einsatztaktischen Gründen an zwei Staffeln festhalten. Allerdings bestehe die Überlegung, die Mannheimer Staffel zur Bereitschaftspolizei nach Bruchsal zu verlagern, um die landesweiten Einsatzschwerpunkte besser abzudecken.

Unter den Abgeordneten ist das Meinungsbild uneinheitlich. „Es gibt sowohl Befürworter wie auch Gegner einer räumlichen Zusammenlegung der Reiterstaffeln“, fasste Stickelberger die Diskussion im Finanzausschuss zusammen. Am Ende sei man sich einig gewesen, Vor- und Nachteile einer Strukturreform untersuchen zu lassen. Bis dahin sollen die beiden Staffeln an ihren Standorten bleiben. pre