Abschied mit einem Rock’n’Roll-Zitat

Wiesbaden. Wenn der inzwischen 75 Jahre alte hessische Datenschutzbeauftragte Michael Ronellenfitsch einmal im Jahr den Abgeordneten seinen Tätigkeitsbericht präsentiert, gehört dies nicht nur nach Ansicht von Landtagspräsident Boris Rhein (CDU) zu den „Höhepunkten des Parlamentsbetriebs“. Der selbst noch immer in einer Rockband spielende Jurist bringt es nämlich bei seinen Auftritten regelmäßig zu einem hohen Unterhaltungswert, indem er immer wieder Schlagertitel in seine Reden einbaut.

Bei seinem letzten Datenschutzbericht vor dem Landtag am Mittwoch tat er das nur einmal ganz am Ende: „Rock’n’roll is here to stay“ zitierte Ronellenfitsch einen Song von Danny and the Juniors, um dann hinzuzufügen: Das gilt auch für den Datenschutz.“ Auch der soll bleiben, selbst wenn der Datenschutzbeauftragte Ende Februar nach dann mehr als 17 Jahren altersbedingt aus dem Amt scheidet. Bereits an diesem Donnerstag will der Landtag den Kasseler Rechtsprofessor Alexander Roßnagel zu seinem Nachfolger wählen.

Den nennt der gebürtige Mannheimer Ronellenfitsch einen „Glücksfall“ in diesem Amt, denn auch der von der schwarz-grünen Landesregierung vorgeschlagene 70-Jährige sei ein profilierter Vertreter des Datenschutzes, obwohl er diesen nicht über alles andere stelle. Damit entspricht Roßnagels Haltung der seines Vorgängers, wie dieser anhand des Themas Coronavirus erläuterte. „Der Datenschutz darf zeitweilig zurückgefahren werden, wenn es um viel Wichtigeres wie das Leben geht“, sagte Ronellenfitsch in Anspielung etwa auf das Führen von Gästelisten in Restaurants zur Eindämmung der Pandemie und ähnliche Abstriche.

Es müsse nur sicher sein, dass die Datenschutzrechte anschließend auch wirklich wiederhergestellt würden. Am Willen der staatlichen Organe dazu zweifelt der scheidende hessische Datenschutzbeauftragte nicht und lobt ausdrücklich, dass seine Behörde auch in der Krise voll funktionsfähig gehalten wurde. Die Bevölkerung trage im Kampf gegen das Virus vieles mit, das vorher kaum denkbar gewesen wäre.

Um so wichtiger sei es, diese Akzeptanz durch Vertrauen und Kontrolle aufrechtzuerhalten. Lob erhielt Ronellenfitsch von Innenminister Peter Beuth (CDU). Er habe 2011 auch die Kontrolle des Datenschutzes in privaten Firmen übernommen und wenige Jahre später maßgeblich an der Umsetzung der europäischen Datenschutz-Grundverordnung in Hessen mitgewirkt. Der CDU-Abgeordnete Hartmut Honka betonte, Datenschutz sei gerade in Zeiten der Digitalisierung von großer Bedeutung.

Nadine Gersberg (SPD) kritisierte, dass durch Versäumnisse der Landesregierung noch immer kein abschließender Bericht darüber vorliege, wie weit das hessische Schulportal den Datenschutzerfordernissen entspreche. Für die Linke hob der Abgeordnete Torsten Felstehausen hervor, dass Ronellenfitsch nie die Daten, sondern immer die Menschen geschützt habe.