Sozial- und Kulturausschuss

Wird Kita-Ausbau günstiger?

Erster Stadtrat Jörg Scheidel präsentiert abgespeckte Pläne. Überlegungen zu Kulturpass

Von 
Sandra Usler
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Durch die Erweiterung der Kita Kapellenberg soll Platz für 50 weitere Kinder entstehen. © Bernhard Kreutzer

Viernheim. In der Kita Kapellenberg sollen 50 neue Plätze entstehen. Erster Stadtrat Jörg Scheidel informierte im Sozial- und Kulturausschuss über den aktuellen Stand der Erweiterung. Demnach ist der ursprüngliche Planungsentwurf vom Oktober hinsichtlich der Kosten noch mal überarbeitet worden. Die Stadtverordnetenversammlung hatte bereits 2021 beschlossen, die bestehenden Räumlichkeiten auszubauen.

Nachdem das ursprünglich angedachte Ausschreibungsverfahren gescheitert und auch die freie Vergabe nicht möglich war, hatte der Magistrat beschlossen, ein Architekturbüro mit den Planungsleistungen zu beauftragen und die Gewerke einzeln zu vergeben. Der Entwurf von Ende Oktober sieht einen eingeschossigen Anbau mit drei neuen Gruppenräumen, einem neuen Haupteingang, einem Bistro und dem Büro der Kita-Leitung vor. Die Kosten für diese Planung lagen bei 4,6 Millionen Euro.

Zu teuer, fand die Verwaltung. „Wir haben daraufhin nach Einsparpotenzialen gesucht“, erläuterte Scheidel die angepasste Planung. Das Bistro werde verkleinert und in den Bestandsbau integriert. Die geplante Photovoltaikanlage für die Wärmepumpenheizung soll nun über ein Mietmodell angeschafft werden. Die voraussichtlichen Kosten lassen sich so um eine halbe Million auf rund 4,1 Millionen Euro drücken. Scheidel betonte: „Erst, wenn nach der Ausschreibung die Angebote eingegangen sind, können wir sicher sagen, was der Um- und Anbau kosten wird.“

Kita kann Keller mitnutzen

Die erforderlichen Mittel sollen – vorbehaltlich der Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung – über eine Verpflichtungsermächtigung im Investitionshaushaushalt für die Jahre 2024 und 2025 bereitgestellt werden. Die genaue Aufteilung und die Funktionen der Räume werden mit der Awo als Träger und der Kita-Leitung besprochen. Klar ist, dass die vorhandenen Kellerräume – bisher durch einen Verein genutzt – der Kita zugeschlagen werden.

In der Ausschusssitzung beschäftigen sich die Parlamentarier außerdem mit einem möglichen Beitritt zum Kulturparkett Rhein-Neckar. Bereits im vergangenen Jahr war die Einführung des Kulturpasses ein Thema. Die Grünen-Fraktion hatte eine Fördermitgliedschaft für Viernheim angeregt. Herbert Noack und Felicitas Kubala stellten in der Sitzung den Verein Kulturparkett nochmals vor. Sein Zweck ist es, sozial schwach gestellten Bürgern die Teilhabe am kulturellen Leben zu ermöglichen. Der Verein hat rund 120 Kultureinrichtungen als Partner, die regelmäßig Tickets zur Verfügung stellen, die Besitzer eines Kulturpasses kostenfrei erhalten können. „Manchmal gibt es einen richtigen Run auf die Karten – am schnellsten waren Karten für 1899 Hoffenheim weg“, nannte Noack ein Beispiel.

Die Viernheimer Stadtverordneten begrüßten grundsätzlich die Idee des Kulturpasses, allerdings ist die Organisation vor Ort nicht geklärt: Wer nimmt Anträge von Berechtigten für den Kulturpass entgegen, wer bearbeitet sie, wer verteilt den Pass und später auch die Eintrittskarten für die Veranstaltungen? Zumindest die Beantragung könne digital erfolgen, erklärten die Vereinsvertreter. Ina Dewald (Grüne) berichtete zudem, dass die Integrationslotsinnen des Lernmobils signalisiert hätten, bei der Administration zu unterstützen. Die Stadtverordnete plädierte bei den Kollegen der anderen Fraktionen dafür, den Kulturpass auch in Viernheim zu ermöglichen. Die Kosten für eine Fördermitgliedschaft beim Kulturparkett betragen für eine Kommune 15 Cent pro Einwohner, also etwa 5000 Euro im Jahr für die Stadt Viernheim. Die Grünen werden voraussichtlich einen entsprechenden Antrag für die Haushaltsverabschiedung am Donnerstag, 14. Dezember, stellen.

Zum zweiten Antrag der Grünen-Fraktion, kostenlose Hygieneprodukte in öffentlichen Gebäuden auszulegen, prüft die Verwaltung mögliche Standorte und ermittelt die Kosten. Einstimmig verabschiedete der Ausschuss die Geschäftsordnung des Bildungsbeirats sowie überarbeitete Ehrungskriterien für die Sportlerehrung. Diese sind seit 1994 unverändert. Bei einzelnen Aspekten hat sich Optimierungsbedarf ergeben. So waren Sonderehrungen, wenn herausragende Platzierungen bei nationalen und internationalen Titelkämpfen erzielt wurden, nicht schriftlich fixiert. Außerdem besteht die Möglichkeit für Vereine, Sonderehrungen anzumelden.

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