Vorstand zofft sich mit Fraktion

Viernheim. Heillos zerstritten sind die Viernheimer Linken. Vom "Südhessen Morgen" erfahren die Stadtverordneten Albert Weißenberger und Sebnem Tugce Altinalan am gestrigen Donnerstagabend, dass sich die Parteiführung von ihnen distanziert und sie dazu auffordert, ihre Mandate niederzulegen. Der Ortsverband wirft den Kommunalpolitikern in einer Presseerklärung vor, sie hätten sich über Absprachen im Vorstand hinweggesetzt - mit der Konsequenz, dass die Partei "nicht in allen vorher möglichen Gremien vertreten ist, um dort aktiv an der Gestaltung der Viernheimer Kommunalpolitik mitwirken zu können".

Weißenberger zeigt sich überrascht über die Rücktrittsforderung: "Das ist mir vollkommen neu." Der Parlamentarier räumt zwar ein, dass es zuvor Meinungsverschiedenheiten zwischen den beiden und der Parteispitze gegeben habe. Von einem Mandatsverzicht sei aber nie die Rede gewesen, deshalb könne er dazu nichts sagen. Altinalan bestätigt Weißenbergers Aussagen. "Ich bin geschockt", sagt sie. Aus ihrer Sicht ist Ortsverbandsvorsitzender Thomas Knoll "noch ziemlich unerfahren". Sein Verhalten sei von fehlender Kompetenz geprägt, es sei "unverschämt und respektlos".

Nach Angaben der Parteiführung hatte man sich im Vorstand darauf verständigt, dass Altinalan für den Magistrat kandidiert und eine Vorschlagsliste für die Besetzung der Ausschüsse einreicht. Bei einem Erfolg der Magistratskandidatur wäre Knoll ins Parlament nachgerückt.

"Wer freiwillig auf einen Sitz im Magistrat verzichtet und sich eigenmächtig über getroffene Vereinbarungen und Beschlüsse hinwegsetzt, fügt der Glaubwürdigkeit und dem Ansehen unserer Partei erheblichen Schaden zu", erklärt der Parteichef.

Sein Stellvertreter Nils Burkhoff betont, in der Parteisatzung sei klar festgelegt, "dass Fraktionen die demokratische Willensbildung der Parteigremien nicht ignorieren dürfen". Zu einer Aussprache seien die beiden Stadtverordneten nicht erschienen. Vielmehr vermittle die Fraktion den Standpunkt, sie könne völlig autark vom Ortsverband arbeiten und ohne Rücksprache mit dem Vorstand agieren. "Das dürfen wir nicht zulassen", so Burkhoff.

"Persönliche Beleidigungen"

Vorstandsmitglied Seán McGinley spricht von "abenteuerlichen Vorwürfen und niveaulosen persönlichen Beleidigungen", mit denen die Parteispitze überhäuft worden sei. Wer sich so verhalte, habe keinen Platz bei den Linken. Der Vorstand legt Albert Weißenberger und Sebnem Tugce Altinalan nahe, ihre Mandate an Mitglieder zu übergeben, "die tatsächlich gewillt sind, im Interesse unserer Partei zu handeln". Zudem kündigt er "parteiinterne Konsequenzen" für die beiden Beisitzer an. Erklärtes Ziel der drei Vorstandsmitglieder ist es, eine starke linke Kraft in Viernheim aufzubauen, die für eine klare politische Alternative stehe - "anstatt für Intrigen, persönliche Fehden und prinzipienlose Klüngeleien". wk