Kommunalpolitik

Politik in Viernheim hautnah erleben: Ausschuss mit Gespräch

Die demokratischen Gremien in der eigenen Stadt kennenlernen und sich selbst daran beteiligen – das ist das Ziel einer Veranstaltung am 15. Oktober.

Von 
Sandra Usler
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Demokratische Teilhabe im Ratssaal, um zu erfahren, was in Viernheim geplant ist. Dieses Bild entstand bei einem Workshop zum Radschnellweg im vergangenen Jahr. © Berno Nix

Viernheim. Die Viernheimer Integrationskommission und die Stadtverordnetenversammlung haben das gemeinsame Ziel, Bürger zu ermutigen, aktiv an politischen Prozessen in Viernheim teilzunehmen. Denn vielen Menschen sei das langjährig erprobte und erfolgreiche System der örtlichen Demokratie fremd. Und das gelte nicht nur für Menschen, die aus anderen Teilen der Welt zugewandert seien.

Demokratische Teilhabe beginne mit Information, Austausch und persönlicher Begegnung. So entstand die Idee zur Veranstaltung „Politik trifft Bürgerschaft“. Vor und nach der regulären Sitzung des Sozial- und Kulturausschusses am Mittwoch, 15. Oktober, im Ratssaal des Alten Rathauses besteht die Gelegenheit, miteinander ins Gespräch zu kommen. Dazu sind Neuzugezogene, Menschen mit Zuwanderungsgeschichte und alle interessierten Bürger eingeladen.

Vor der Sitzung ab 17.45 Uhr findet in einem Zelt vor dem Rathaus die Vorbesprechung statt. Harald Hofmann von der Abteilung Bürgerengagement im Amt für Kultur, Bildung und Soziales moderiert das Gespräch und wird unter anderem mit den Lokalpolitikern klären, was der Sozial- und Kulturausschuss ist, wie der Ausschuss arbeitet und welche wichtigen Entscheidungen dort getroffen werden.

Besuch einer Ausschusssitzung mit Gespräch

Um 18.30 Uhr können alle Interessierten die turnusgemäße Sitzung des Sozial- und Kulturausschusses im Ratssaal mitverfolgen. Dort wird über Themen beraten, die zu unmittelbaren Alltagsbereichen gehören. Auf der Tagesordnung stehen die Gebührensatzung für die Unterbringung von Geflüchteten in städtischen Gemeinschaftsunterkünften, eine Information zur Arbeit der Volkshochschule, die Mitteilung zum Kostenaufwand der Stadt für die Kindertagesstätten und eine Übersicht zu Betreuungsangeboten in Grundschulen und Horten. Nach der Sitzung steht das Foyer vor dem Ratssaal zur Verfügung, um sich im persönlichen Dialog über den Sitzungsverlauf und alle Themen auszutauschen. „In ungezwungener Atmosphäre wird ein Austausch zwischen den ehrenamtlichen Stadtverordneten, Zugewanderten und weiteren interessierten Bürgern auf Augenhöhe ermöglicht“, teilen die Initiatoren mit.

Ideen für weitere Veranstaltungen, die folgen sollen

Aus den Reihen der Integrationskommission, der Lenkungsgruppe „Vielfalt und Integration“ der Stadt Viernheim und der Kommunalpolitik gibt es weitere Ideen, wie Politik und damit Demokratie vor Ort erfahrbar gemacht werden können. Die Ideen sollen nach und nach umgesetzt werden. Mit dieser Reihe von Veranstaltungen soll die Bedeutung des Zusammenlebens in einer Demokratie erkennbar werden und, dass Mitwirkung dafür unabdingbar ist.

Viele Menschen wissen wenig über die Aufgaben, Zuständigkeiten und Motivationen lokaler Politiker. In persönlichen Gesprächen soll dies greifbarer und nachvollziehbarer gemacht werden. Durch den direkten Kontakt mit kommunalpolitisch engagierten Personen können Hemmschwellen abgebaut und das Vertrauen in demokratische Institutionen gestärkt werden. Der Austausch zwischen Menschen mit unterschiedlichen Hintergründen und Erfahrungen fördere gegenseitiges Verständnis und Respekt, was grundlegende Voraussetzungen für ein friedliches und solidarisches Miteinander seien.

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