Viernheim. Um 20.47 Uhr steht das Ergebnis in Viernheim fest: Der Direktkandidat Alexander Bauer aus Bürstadt und die CDU haben in der Brundtlandstadt die Nase vorn: Bauer erhält 38,6 Prozent der Stimmen; 2018 bekam er 31,3 Prozent. Die Christdemokraten verbessern sich von 28,0 auf 36,4 Prozent. Zweitstärkste Kraft wird auch in Viernheim die AfD - mit deutlichen Zugewinnen im Vergleich zur letzten Landtagswahl und deutlich über dem Landestrend. 23,6 Prozent der Viernheimer haben die Liste gewählt (2018: 16,9 Prozent), Direktkandidat Karsten Bletzer bekommt 22,9 Prozent Zustimmung (2018 gab es 17,4 Prozent für den damaligen Kandidaten). SPD und Grüne müssen deutliche Verluste bei Erst- und Zweitstimmen hinnehmen. Die Sozialdemokraten verlieren gut vier Prozent (13,15 zu 17,6); Simone Reiners aus Heppenheim kommt mit 16,2 Prozent der Stimmen nicht an das Ergebnis von 2018 (20,8) heran. Die Grünen büßen noch mehr ein: von 19,2 auf 12,1 Prozent bei der Zweit- und von 17,7 auf 10,1 Prozent bei der Erststimme für Mirja Mietzker-Becker aus Lampertheim.
Wahlbeteiligung bei Landtagswahl Hessen in Viernheim leicht gesunken
21 926 Viernheimer sind für die Landtagswahl 2023 wahlberechtigt. 12 426 machen ihre Kreuzchen auf dem Stimmzettel - das entspricht einer Wahlbeteiligung von 56,7 Prozent. Vor fünf Jahren lag sie minimal höher bei 57,3 Prozent. Es zeichnet sich schon vor dem eigentlichen Wahltag ab, dass auch diesmal viele Wähler ihr Bürgerrecht wahrnehmen werden. „Rekordverdächtige 5500 Wähler haben sich in diesem Jahr die Briefwahlunterlagen besorgt. Bei der Landtagswahl 2018 waren es nur knapp 4000 Anträge“, berichtet Gemeindewahlleiter Michael Fleischer. Ausgefüllte Unterlagen wurden dem Wahlamt unter anderem aus Österreich, den Niederlanden, der Schweiz und Frankreich zurückgesandt.
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Die Wahlbeteiligung macht sich auch in den 16 Wahllokalen bemerkbar. In der Nibelungenschule, der Alexander-von-Humboldt-Schule, der Schillerschule und der Friedrich-Fröbel-Schule herrscht Dauerbetrieb, mitunter müssen die Wähler vor den Wahlkabinen warten. „Es ist wirklich viel los“, bestätigt Harald Hofmann, der als Wahlhelfer eingesetzt ist. Im Bezirk nebenan zählt Dorothee Olef die Wähler mit und rechnet regelmäßig die Wahlbeteiligung mit Brief- und Vor-Ort-Wählern aus.
Landtagswahl verläuft in Viernheim reibungslos
Große Probleme tauchen bei der Landtagswahl nicht auf, die Abläufe sind in allen Wahlbezirken gleich: Die Wähler holen sich den 82 Zentimeter langen lilafarbenen Stimmzettel ab und vergeben hinter der Wahlkabine ihre Erststimme für die Direktkandidaten und die Zweitstimme für die Partei. Die Wahlbenachrichtigung wird kontrolliert - und erst, wenn der Wähler im Wahlverzeichnis abgehakt ist, wird der Schlitz der Wahlurne abgedeckt und die Stimmzettel flattern in die Tonne. Für den Wahltag sind die verwaltungsinternen und die externen Helfer in fünf Schulungen mit dem aktuellen Landtagswahlrecht vertraut gemacht worden. „170 Helfer sind im Einsatz“, hat Michael Fleischer nachgezählt.
Acht Briefwahlbezirke müssen in Viernheim ausgezählt werden
In den acht Briefwahlbezirken starten die Helfer schon am Nachmittag mit den Vorarbeiten. Die Wahlurnen mit den roten Briefwahlumschlägen werden ausgeleert, die Umschläge sortiert und gezählt. Die Kuverts mit den Stimmzetteln werden aber zunächst auf die Seite gelegt. Denn erst mit Schließung der Wahllokale werden die Umschläge aufgeschlitzt und die Stimmen ausgezählt. Rund 90 Minuten später sind die ersten Ergebnisse auf der Internetseite der Stadt Viernheim nachzulesen, nacheinander kommen die Zahlen aus den Wahllokalen. Schon nach den ersten Meldungen zeichnet sich der Wahlsieg von Alexander Bauer und der CDU ab - allerdings auch das starke Abschneiden der AfD und die Verluste von SPD, Grünen und FDP.
„Ich freue mich, dass Alexander Bauer so deutlich gewonnen hat“ gratuliert der CDU-Stadtverbandsvorsitzende Torben Kruhmann in einem ersten Statement dem Direktkandidaten. Auf das gute Ergebnis hat er gehofft: „Die Gespräche in den letzten Tagen haben schon vermuten lassen, dass die Zahlen besser sein werden.“ Ein Wermutstropfen ist für den CDU-Mann allerdings das Abschneiden der AfD: „Das ist - gerade auch in dieser Höhe in Viernheim - erschreckend.“
Die Co-Vorsitzende der SPD Viernheim, Nurcan Erdogan, fasst das Ergebnis in einem Wort zusammen: „Enttäuschend. Wir haben etwas anderes erwartet.“ Die Sozialdemokraten hätten auf einen Wechsel in der hessischen Politik gehofft und sich gewünscht, dass die Wahlkreiskandidatin Simone Reiners als junge motivierte Politikerin mehr Stimmen erhält. „Jetzt bleibt uns nichts anders übrig, als der CDU zu gratulieren und in den nächsten fünf Jahren zu schauen, was wir anders angehen müssen“, richtet die Viernheimer Sozialdemokratin den Blick aber schon nach vorne.
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Matthias Baaß hadert mit Spitzenkandidatin Nancy Faeser
Bürgermeister Matthias Baaß (SPD) hadert am Wahlabend mit der Entscheidung der hessischen SPD, Bundesinnenministerin Nancy Faeser zur Spitzenkandidatin zu machen: „Der Scheinwerfer war noch mehr auf die Bundespolitik ausgerichtet und darauf, wie sie sich dort in diesem Amt bewährt. Damit war im Wahlkampf die Politik in Hessen, um die es eigentlich hätte gehen müssen, nahezu ausgeblendet. Beim Flüchtlingsthema hat Faeser leider keine Punkte gemacht. So hatte die politische Gegenseite leichtes Spiel.“ Für Baaß müsse es nun um tatsächliche Veränderungen in Hessen gehen: „Der Staat ist mit Aufgaben überfrachtet, nahezu alle Abläufe sind umständlich organisiert. Es müssen Prioritäten gesetzt werden, keine weiteren politischen Versprechen. Es müssen den Städten die vom Land Hessen auferlegten Fesseln genommen werden, damit diese wieder Kraft zur Gestaltung erlangen.“ Viernheims Bürgermeister ist gespannt, ob sich die Hessen-CDU für ein „Weiter so“ entscheide oder ob sie die Kraft zur Veränderung habe: „Wenn nichts geändert wird, geht unsere Demokratie vor die Hunde!“
Leider war am Abend kein Statement der Viernheimer Grünen zum Ausgang der Landtagswahl zu bekommen.
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