Kita auf Stadtwerke-Gelände?

Viernheim. Im Haupt- und Finanzausschuss (HuFA) sind weitere mögliche Standorte für einen Kita-Neubau ins Spiel gebracht worden – die allerdings wohl eher mittelfristig geeignet wären. Dazu gehört eine Fläche im Gewerbegebiet 1 neben den Stadtwerken, die ursprünglich für die Erweiterung des kommunalen Versorgers gedacht war. Auch das Gebiet um den „Treff im Bahnhof“ erschien einigen Ausschussmitgliedern eine Überlegung wert. Eine Fläche, die im Neubaugebiet Schmittsberg II für Wohnungsbau durch die Baugenossenschaft reserviert wird, soll ebenfalls untersucht werden. Ohnehin in der Prüfung befindet sich ein Gelände am Heinrich-Lanz-Ring. Nach Angaben von Bürgermeister Matthias Baaß (SPD) muss das potenzielle Gelände für eine Kita immer mindestens 3000 Quadratmeter groß sein.

So wurde der Beschluss am Ende der Sitzung auch einstimmig gefällt: Die Verwaltung darf weitere Vorarbeiten leisten, soll aber bis zu den Ausschusssitzungen im April die anderen Standorte eingehend prüfen.

Nördliches TSV-Spielfeld bebauen

Viernheim – so viel ist schon lange bekannt und unbestritten – braucht dringend mindestens einen weiteren Kita-Neubau, obwohl das „Entdeckerland“ an der Walter-Gropius-Allee im Herbst 2018 mit 125 Plätzen eröffnet hat. Für relativ schnell realisierbar hielten auch die meisten HuFA-Mitglieder eine Kita auf dem TSV-Gelände, das der Pfarrei Johannes XXIII. gehört und das die Stadt bis 2078 in Erbpacht besitzt. Die Verwaltung stellt das Gelände derzeit dem Sportverein TSV Amicitia zur Verfügung. Dieser würde einen Teil seines nördlichen Spielfeldes für die Errichtung einer neuen Kita abgeben. In der Nachbarschaft befinden sich das Pfadfinderheim und – etwas entfernt – Wohnhäuser. Im Grunde sind sich die Gesprächspartner einig, aber es müssen noch alle Gremien mit ins Boot geholt werden: die städtischen Ausschüsse und die Stadtverordneten-Versammlung, das Bistum Mainz und die Abteilungen des TSV Amicitia.

Die CDU-Fraktion hingegen, so betonte Volker Ergler gestern nochmals auf Anfrage, hält das Gelände für ungeeignet und pocht auf eine rasche Prüfung der Alternativstandorte. Baaß gab zu bedenken, dass das Stadtwerke-Gelände im Gewerbegebiet liegt. Das Problem sei drängend, eine schnelle Lösung müsse her. Wenn das Gelände des TSV Amicitia bebaut werden könnte, wäre eine Eröffnung im September 2020 denkbar. Aber dies gelte nur unter der Bedingung, dass die Stadtverordneten den Beschluss im April fällen.

Der HuFA diskutierte neben der Orts- vor allem die Finanzierungsfrage. Bürgermeister Baaß erklärte, dass die Bundesmittel zur Einrichtung von Kita-Gruppen nicht mit den Investitionshilfen der Hessenkasse kombiniert werden dürfen – unter anderem dagegen protestiert Baaß in einem Schreiben mit seinem Bensheimer Amtskollegen Rolf Richter (siehe Extra-Bericht).

Begehrlichkeiten aus der Jahresrechnung von 2017, die dem HuFA vorgelegt worden ist, erteilte Kämmereileiterin Stefanie Rohrbacher eine Absage: Die rund 4,7 Millionen Euro Jahresüberschuss müssen für die Tilgung von Altschulden verwendet werden. An andere Investitionen seien Fördermittel gebunden, die Ausgaben könnten also nicht einfach umgeschichtet werden. Bastian Kempf (CDU) warnte auch davor, Interessen gegeneinander auszuspielen.

Bernhard Kammer (FDP) versteht nicht, warum der Verein entschädigt werden muss für den Wegfall eines Geländes, für das die Stadt die Miete trägt, und eventuell auch noch einen neuen Kunstrasenplatz finanziert haben will.