Keine Gebühren bei Kita-Verzicht

Viernheim. „Wir bitten die Eltern, ihre Kinder möglichst zu Hause zu betreuen, um Kontakte zu reduzieren.“ Diesem Appell der hessischen Landesregierung folgen zurzeit auch viele Viernheimer und schicken ihren Nachwuchs nicht in die Kindertagesstätten. So soll eine weitere Verbreitung des Coronavirus verlangsamt werden. Bürgermeister Matthias Baaß hat daher schon Mitte Dezember dafür gesorgt, dass Eltern die Beiträge ab dem ersten Tag, an dem sie die Einrichtungen nicht nutzen, komplett erlassen werden. Ähnliche Regelungen gibt es auch in anderen Städten.

Nun hat die Landesregierung beschlossen, den hessischen Kommunen einen Teil der dadurch entstehenden Kosten zu erstatten. Allein für den Januar stehen in diesem Rahmen laut einer Pressemitteilung des Finanzministeriums zwölf Millionen Euro zur Verfügung. Wie viel Geld Viernheim letztlich erhalten wird, lässt sich laut Baaß allerdings noch nicht sagen. Abhängig vom Alter der Kinder und der täglichen Dauer der Betreuung können die Beiträge teils stark variieren. Land und Kommunen verhandeln außerdem gerade noch darüber, wie hoch die Unterstützung im Detail ausfallen soll. Jedoch zeichnet sich nach Angaben des Bürgermeisters ab, dass bei den Krippen, in denen Kinder bis zum Alter von drei Jahren betreut werden, ein größerer Anteil übernommen wird als bei Plätzen für ältere Kinder.

Die Viernheimer Krippen waren Baaß zufolge am Mittwoch zu 75 bis „annähernd 100 Prozent“ belegt. Hier seien jeweils beide Elternteile berufstätig und auf die Betreuung angewiesen. Die Plätze für Kinder ab drei Jahren wurden dagegen je nach Einrichtung lediglich zu 31 bis 55 Prozent genutzt. Der Durchschnitt lag bei 45 Prozent. Dabei verzichten die Eltern nicht unbedingt komplett auf das Angebot. Manche würden ihren Nachwuchs auch nur an einzelnen Tagen vorbeibringen, berichtet der Bürgermeister. Durch Rückmeldungen an die Kita-Leitungen zeichne sich jedoch ab, „dass die Betreuungszahlen bis Ende des Monats Januar steigen werden, da es für die Eltern immer schwieriger wird, die Eigenbetreuung zu organisieren“.

Baaß’ Entscheidung, die Beiträge gegebenenfalls komplett zu erlassen, bezieht sich auf einen Beschluss, den die Stadtverordnetenversammlung bei ihrer jüngsten Sitzung im Dezember gefasst hatte. Dieser besagt, dass Eltern die Beiträge erlassen werden, wenn die Schließung einer Kindertagesstätte behördlich angeordnet wurde oder wenn sich der Träger selbst dazu entscheidet, weil er den Betrieb zum Beispiel aufgrund von krankheitsbedingt fehlendem Personal nicht mehr aufrechterhalten kann.

Andere Situation als im Frühjahr

Beide Fälle sind zurzeit eigentlich nicht gegeben. Denn die Landesregierung überlässt ja offiziell den Eltern die Entscheidung darüber, ob sie ihre Kinder in die Betreuungseinrichtungen schicken. Damit ist die Situation eine andere als während des ersten Lockdowns im Frühjahr, als die Kindertagesstätten, abgesehen von Angeboten zur Notbetreuung, komplett geschlossen waren.

„Wir können aber kein Geld von Eltern verlangen, wenn sie dem Aufruf der Landesregierung folgen“, erklärt Baaß. Durch deren Bitte werde der Beschluss des Stadtparlaments im Prinzip erweitert. Zustimmen müsse im Nachhinein daher jetzt nur noch der Magistrat, der in den vergangenen Wochen nicht getagt hat. „Über das Thema herrscht aber Einigkeit“, betont Baaß. Momentan muss die Stadt sowieso noch nichts zahlen. In Viernheim gibt es 15 Betreuungseinrichtungen für Kinder. Nur in zwei Fällen, nämlich bei den Kitas Meilenstein und Entdeckerland, fungiert die Stadt selbst als Träger. Ansonsten übernehmen diese Aufgabe die katholischen und evangelischen Kirchengemeinden beziehungsweise die AWO. Ihre Beiträge überweisen die Eltern normalerweise direkt an die Träger. Diesen entgehen daher momentan zwar Einnahmen. Mit der Stadt rechnen sie aber am Ende des Jahres ab.