Skandal-Video: Gemeinderat soll Rüge aussprechen

Mannheim. Das Skandalvideo "Mannheimer Ghetto" von Stadtrat Julien Ferrat (Familien-Partei) wird am Dienstag Thema in der Sitzung des Gemeinderats sein. Der Rat soll das Verhalten als Verstoß gegen die Treuepflicht rügen und ihn auffordern, sich künftig ordnungsgemäß zu verhalten. Das geht aus der entsprechenden Beschlussvorlage hervor.

In dem Musikvideo hatte Ferrat in Vulgärsprache auf die aus seiner Sicht schlimmen Zustände in der Neckarstadt-West aufmerksam machen wollen. Der 25-Jährige berief sich dabei auf die künstlerische Freiheit, löschte das Video aber, nachdem es nach der Veröffentlichung bei Facebook und youtube einen Aufschrei der Empörung gegeben hatte. Auch hatte sich Ferrat für das Video entschuldigt.

Die allgemeine Treuepflicht von ehrenamtlich tätigen Ratsmitgliedern ist in der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg festgehalten. Diese verlangt von ihnen, ihre Tätigkeit uneigennützig und verantwortungsbewusst zu führen. Dagegen habe Ferrat nach Meinung der Stadt verstoßen. "Das Video ist sexistisch, vulgär und beleidigend" - so steht es in der Beschlussvorlage. Weder Meinungsfreiheit noch Kunstfreiheit könnten den Verstoß gegen die Treuepflicht rechtfertigen.

Julien Ferrat nimmt "die Rüge gelassen zur Kenntnis". In einer Mitteilung schreibt er weiter, er nehme zudem interessiert zur Kenntnis, "dass nun der Mannheimer Gemeinderat darüber entscheidet, welche Kunst als entartet gilt und welche nicht. Ich bin darüber erstaunt, in wessen ideologische Tradition sich die Mehrheit des Gemeinderats kulturpolitisch begibt." Ferrat fände es "sicherlich interessant", "höchstrichterlich prüfen zu lassen, inwiefern die Gemeindeordnung die grundgesetzlich geschützte Kunstfreiheit einschränken darf". Das würde aber an dieser Stelle zu weit führen. (stp)