Muss Mannheim mehr sparen?

Mannheim. Die Folgen der Corona-Pandemie und des Kriegs in der Ukraine werden in diesem und in den kommenden Jahren auch negative Auswirkungen auf den Haushalt der Stadt Mannheim haben und möglicherweise für Kürzungen oder Projektverschiebungen sorgen. Das jedenfalls befürchtet Kämmerer Christian Specht (CDU).

„Zu den Belastungen durch die Corona-Pandemie werden aufgrund des Ukrainekriegs in diesem und den kommenden Jahren nun noch weitere finanzielle Herausforderungen hinzukommen“, wird er in einer Pressemitteilung aus dem Rathaus zitiert. „Darüber hinaus müssen wir mit einer weiter ansteigenden Inflation, weiteren Baukostensteigerungen und gegebenenfalls Sonderabschreibungen bei Beteiligungen rechnen. Der Haushalt der Stadt Mannheim wird sich in den nächsten Jahren weiter in einem schwierigen Umfeld bewegen und situativ angepasst werden müssen“. Specht fordert von Bund und Land „weiterhin zusätzliche Unterstützung“ für die Kommunen, „um die dringend notwendige Investitionsfähigkeit in die Zukunft zu erhalten“. Mit den genannte Sonderabschreibungen dürfte Specht vor allem Verluste im Klinikum meinen.

Geringeres Plus als erwartet

Bereits Haushalt für das Jahr 2021 hatte sich die Corona-Pandemie spürbar ausgewirkt. Der kürzlich vorgelegte Jahresabschluss weist ein Plus von lediglich rund 35 Millionen Euro aus – bei der Etat-Aufstellung vor der Pandemie war man noch von rund 31 Millionen Euro mehr ausgegangen. „Wir befinden uns in einer extrem herausfordernden Zeit“, wird Oberbürgermeister Peter Kurz (SPD) in der Mitteilung zitiert. „Die Belastungen durch die Corona-Pandemie – vor allem die neuesten Entwicklungen in China – sowie die Auswirkungen durch den Krieg in der Ukraine führen zu einer großen Unsicherheit.“ Grund für die Verschlechterungen im 2021er-Etat sind vor allem Corona-bedingte Mehraufwendungen, etwa für zusätzliches Personal beim Jugend- und Gesundheitsamt sowie den Kindertageseinrichtungen.