"MM"-Stadtgespräch: Warum brauchen wir eine starke EU?

Mannheim. Der Countdown läuft: Bis zur Europawahl am 9. Juni sind es zwar noch mehr als zwei Monate. Aber bereits am Mittwoch, 10. April, bietet der „MM“ Leserinnen und Lesern in der Reihe „Stadtgespräch“ die Möglichkeit, sich auf die Europawahl einzustimmen. Kooperationspartner bei der Veranstaltung ist die Europa-Union Mannheim. Einlass ist um 18 Uhr, Beginn um 18.30 Uhr.

Warum braucht Deutschland eine starke EU? Diese Frage wird Achim Wambach, Präsident des ZEW Mannheim, zum Auftakt im Anna-Reiss-Saal des Museums Weltkulturen in D 5 beantworten. Danach geht es Schlag auf Schlag: Sechs Parteienvertretende aus Mannheim werden in kurzen Statements ihre Meinung sagen und sich inhaltlich zur Europawahl positionieren. Moderiert wird der Abend von „MM“-Reporter Walter Serif.

Und wer vertritt die Parteien?

Die Juristin Hannah Ziegler (CDU) ist stellvertretende Kreisvorsitzende der Jungen Union Mannheim. Sie leitet auch die Sportkreisjugend Mannheim.

Der Ökonom Sebastian Camarero (SPD) sitzt im Landesvorstand der Europa-Union Baden-Württemberg. Auf der Bundesliste für die Europawahl steht er auf Platz 96.

Politikwissenschaft-Student Vincent Oehme (FDP) belegt auf der Bundesliste seiner Partei den 94. Rang.

Die gelernte Großhandelskauffrau Tanja Hilton (Linke), nimmt auf der Bundesliste den 13. Platz ein. Die Linke hat sie auch für die Kommunalwahl aufgestellt, die in Baden-Württemberg zeitgleich mit der Europawahl auf dem Programm steht.

Die Umweltingenieurswesen-Studentin Nina Wellenreuther (Grüne) ist die Fraktionsvorsitzende ihrer Partei im Stadtrat. Die Grünen haben sie als ihre Spitzenkandidatin für die Kommunalwahl nominiert.

Stadtrat Rüdiger Ernst (AfD) ist Kreisvorsitzender seiner Partei und hauptberuflicher Geschäftsführer der Fraktion.

In den 27 EU-Mitgliedstaaten werden die Abgeordneten des Europa-Parlaments nicht an einem Datum, sondern vom 6. bis 9. Juni gewählt. Deutschland wählt traditionell an einem Sonntag. Dem Parlament, das seinen Sitz in Straßburg hat, sollen künftig 720 statt 705 Abgeordnete angehören. 96 davon stellt Deutschland. Die Sitze werden auf die Parteien entsprechend dem Verhältnis ihrer erreichten Stimmenzahlen verteilt. Deshalb ist es praktisch ausgeschlossen, dass dem Parlament Abgeordnete aus Mannheim angehören werden. Sebastian Camarero würde zum Beispiel mit seinem Listenplatz 96 nur dann ein Mandat bekommen, wenn die Sozialdemokraten alle Sitze gewinnen würden. Zuletzt saß mit Peter Simon ein Mannheimer von 2009 bis 2019 für die SPD im Europa-Parlament.

Anders als 2019 dürfen erstmals in Deutschland auch 16-Jährige wählen. Das ist auch in Belgien, Malta und Österreich so. Wählen dürfen ab 16 nicht nur Deutsche, sondern auch Angehörige anderer EU-Mitgliedstaaten, die sich in Deutschland aufhalten. Das Europawahlgesetz schreibt jedoch vor, dass das Wahlrecht nur einmal ausgeübt werden darf. Selbst für das Europa-Parlament kandidieren kann man erst ab 18 Jahren.

Bei der Europawahl gibt es in Deutschland weiter keine Sperrklausel. Bis 2009 hatte auch für Europawahlen die Fünf-Prozent-Hürde gegolten. Diese wurde nach Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zunächst auf drei Prozent abgesenkt und schließlich 2014 komplett gekippt. Seither reichen rechnerisch rund 0,5 Prozent der Stimmen für einen Sitz.

Anmeldungen für das Stadtgespräch finden Sie hier: https://www.mannheimer-morgen.de/anmeldung-mmstadtgespraech.html