Mehr als 60.000 Mal beantragt: Neuer Rekord bei Briefwahl in Mannheim

Mannheim. Jutta Menges hat schon am 23. Januar Briefwahl beantragt. „Wir dachten, wir sind am Wahlsonntag nicht da“, erzählt die Leserin aus Feudenheim. Als sie und ihr Mann am 10. Februar ihre Stimmzettel noch nicht hatten, fragte sie telefonisch im städtischen Wahlbüro nach. Dort wurde ihr gesagt, falls in vier Tagen noch nichts gekommen sei, solle sie noch einmal anrufen. Das tat Jutta Menges. „Nun teilte man mir mit, dass Briefwahlunterlagen, die vor dem 6. Februar angefordert worden seien, auf unerklärliche Weise verloren gegangen seien.“

Jutta Menges und ihr Mann sind nun am Sonntag doch in Mannheim. Doch zu ihrer Überraschung erfuhren sie im Rathaus auch, in ihrem Feudenheimer Wahllokal nicht mehr abstimmen zu können. Entweder müssten sie erneut die Bögen anfordern, oder diese im Briefwahllokal in E 5 ausfüllen. Weil die Zeit für den Postweg jetzt knapp war, entschied sich das Ehepaar für die Fahrt in die Innenstadt.

Sie habe ja Verständnis, dass die vorgezogene Bundestagswahl für organisatorische Probleme sorge, sagt Jutta Menges. Dennoch fragten sie und ihr Mann sich, wie viele Stimmen auf diese Weise womöglich verloren gingen.

Die meisten Beschwerden gingen zwischen 14. und 17. Februar ein

Auf Anfrage teilt dazu Stadtsprecherin Christina Grasnick mit, alle eingegangen Briefwahlanträge seien bearbeitet und zur Postauslieferung gegeben worden. Doch gingen bei jeder Wahl auch welche ebenso wie Stimmzettel auf dem Versandweg verloren. „Das ist bei der Versendung von rund 60.000 Briefwahlunterlagen innerhalb von zwei Wochen wohl leider unvermeidlich.

Daher habe man mehrfach über alle Kanäle – also auch in sozialen Medien und im Amtsblatt – darauf hingewiesen, dass sich alle Menschen melden sollten, die nach Briefwahlanträgen noch keine Stimmzettel bekommen hätten, so Grasnick. Bisher seien rund 350 Reklamationen eingegangen. Vor allem zwischen 14. und 17. Februar habe es viele Anfragen gegeben. „Inzwischen ist die Zahl der Meldungen erwartungsgemäß aber wieder normal.“

Dass bei diesem Massengeschäft die Zustellung einzelner Unterlagen auch einmal nicht reibungslos funktioniere, sei zu erwarten gewesen, betont Grasnick. Das habe ja auch der Gesetzgeber erkannt und die Möglichkeit eröffnet, Stimmzettel ein zweites Mal zu verschicken.

Ein Mannheimer in Hamburg hofft, dass seine Stimmzettel rechtzeitig eintreffen

Davon hat auch ein Leser aus der Oststadt Gebrauch gemacht, derzeit und bis nach der Wahl in Hamburg. Vier Wochen nach seinem Briefwahlantrag reklamierte er telefonisch. Jetzt könne er nur hoffen, dass seine Stimmzettel rechtzeitig in Mannheim ankämen. Dafür müssen sie laut Post spätestens an diesem Donnerstag aufgegeben werden.

Grasnick berichtet auch vom umgekehrten Fall: Etwa 30 Mal seien Briefwahlbögen mit dem Vermerk „unzustellbar“ wieder im Rathaus gelandet. Insgesamt sei die Zahl der neu ausgestellten Wahlscheine „bisher im erwartbaren Rahmen“. Angesichts der knappen Fristen sei man darauf einstellt, bei Mängeln in der Zustellung kurzfristig abzuhelfen, auch in Kontakt mit der Post. Telefonisch ist das Wahlbüro unter 0621/293-9566 erreichbar.

Die Sprecherin erinnert zudem daran, dass die Stadt erst am 6. Februar mit dem Versand der Stimmzettel beginnen konnte. Vor dem Drucken musste abgewartet werden, welche Gruppierungen der Landeswahlleiter zulässt. So verweigerte er dies der sogenannten Gerechtigkeitspartei des Publizisten Jürgen Todenhöfer. Deren in Mannheim aufgestellter Erstkandidat musste daher noch gestrichen werden.

Wer Briefwahl beantragt hat, kann nicht mehr in seinem Wahllokal abstimmen

Allerdings bestätigt Grasnick auch eine grundsätzliche Schwierigkeit: Sobald jemand einen Antrag auf Briefwahl gestellt hat, bekommt er einen Sperrvermerk im städtischen System. Dann kann er nicht mehr in seinem Stadtteil wählen, nur noch in E 5 oder eben per Post. Das soll doppelte Stimmabgaben verhindern, am Wahlsonntag können die Umschläge mit den Bögen ja noch bis 18 Uhr im Rathaus eingeworfen werden. Allerdings nur in den entsprechend beschrifteten Briefkasten am Eingang.

„MM“-Leser Ralf Pessel aus der Gartenstadt hat am Donnerstag aber noch auf einen weiteren Weg aufmerksam gemacht: Wer für die Bundestagswahl Briefwahl-Unterlagen erhalten hat, kann damit auch in jedem Mannheimer Wahllokal abstimmen. Auf Anfrage bestätigt Grasnick diese Möglichkeit. Erforderlich sei dafür aber, am Sonntag den in jenen Unterlagen enthaltenen Wahlschein sowie den Ausweis mitzubringen. Dann spiele es auch keine Rolle, wenn man in diesem Wahllokal nicht auf der Liste stehe.

Das heißt also für Menschen, die ihre Briefwahlunterlagen noch nicht erhalten haben oder aus anderen Gründen nicht spätestens diesen Donnerstag ausgefüllt zurückschicken können: Wenn sie bei der Bundestagswahl mitmachen wollen, müssen sie noch vor Freitag, 15 Uhr, im Rathaus abstimmen.

Klar ist bereits: Mit den bereits ausgestellten mehr als 60.000 Briefwahlbögen wird in Mannheim bei rund 195.000 Wahlberechtigten abermals ein Rekord aufgestellt. Bei der Kommunalwahl 2024 gab etwa jeder Fünfte auf diese Weise seine Stimme ab, schon das war ein neuer Rekord. Wer nicht nachrechnen will: Nun könnte es fast jeder Dritte sein.