MM-Wahlarena: Habeck hält Wahlsieg der Grünen für unwahrscheinlich

Mannheim. Robert Habeck, Kanzlerkandidat der Grünen bei der bevorstehenden Bundestagswahl 2025, hat sich bei der MM-Wahlarena am Sonntagabend den Fragen von „MM“-Chefredakteur Karsten Kammholz gestellt. Die Veranstaltung gibt es hier im Video.

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Habeck: Weiß, dass ich der Underdog im Wahlkampf bin 

Der Kanzlerkandidat der Grünen, Robert Habeck, hält einen Sieg bei der anstehenden Bundestagswahl seiner Partei für unwahrscheinlich. „Mir und meiner Familie ist das klar: Würde dieser unwahrscheinliche Fall eintreten, verändert das unser Leben noch einmal ganz anders“, sagte Bundeswirtschaftsminister Habeck bei der „Wahlarena“ des „Mannheimer Morgen“ im Gespräch mit „MM“-Chefredakteur Karsten Kammholz vor rund 250 Zuschauerinnen und Zuschauern im Mannheimer Rosengarten

Zu den Wahlchancen der Grünen sagte Habeck knapp sechs Wochen vor der Bundestagswahl am 23. Februar: „Dies ist ein Wahlkampf, der über ein Momentum entschieden wird.“ Er sei sich bewusst, dass er im Konkurrenzkampf mit Unions-Kandidat Friedrich Merz und SPD-Kanzler Olaf Scholz „der Underdog“ sei. Aber es gebe eine Chance und diese nutze er auch.

Habeck appellierte in diesem Kontext auch an die Lernfähigkeit der Politik. So sei es wichtig, dass die Menschen sehen würden, dass die Parteien aus dem Aus der Regierung aus SPD, Grünen und FDP Schlüsse gezogen hätten. „Ich nehme das auch gern an“, sagte Habeck. Die Resonanz auf Wahlkampfveranstaltungen der Grünen sei aktuell sehr hoch. Die Partei müsse teilweise tausende Leute wieder wegschicken.

Es gehe darum, eine Zuversicht bei den Menschen zu erzeugen und diese auch zu halten. Denn: „Wir haben noch einen Schuss frei, wer wir als Land sein wollen. Und der Schuss muss jetzt auch sitzen“. Die Probleme der Welt blieben auch nach der Wahl, sagte Habeck und nannte die neue Regierungszeit des designierten US-Präsidenten Donald Trump und das Desinteresse Chinas an deutschen Produkten. 

Habeck: Wir haben eine tiefe strukturelle Krise in Deutschland

Habeck hat bei der „MM“-Wahlarena die wirtschaftliche Lage in Deutschland als schlecht bezeichnet. „Die Wirtschaftslage mit schwierig zu beschreiben, ist zu vorsichtig“, sagte er. „Wir haben eine tiefe strukturelle Krise in Deutschland“, sagte Habeck .

Laut Habeck ist das zentrale Problem der deutschen Wirtschaft die hohe Exportabhängigkeit. Aktuell breche der Automobilbranche etwa der chinesische Markt fast komplett weg, da die Technik aus Deutschland dort nicht mehr gefragt sei. „Wir haben zu wenig Innovation“, sagte Habeck. Die Neuentwicklungen fänden derzeit nicht in Deutschland und auch nicht in Europa statt. Die Zeit für eine umfassende Reform der Wirtschaft habe in der Ampel-Koalition nicht ausgereicht.

Eines der Hauptprobleme ist Habecks Einschätzung zufolge: „Wir sind noch ein hochindustrielles Land“. Daher sei die Wirtschaft sehr energieintensiv. Energie sei lange Zeit billig aus Russland gekommen. Jetzt würden die Versäumnisse der Vergangenheit deutlich.

Habeck: Österreich darf sich in Deutschland nicht wiederholen

Robert Habeck kritisierte die Regierungsbildung in Österreich unter Führung der rechtspopulistischen FPÖ scharf. Es sei „ein historisches Versagen, das hätte nicht passierten dürfen und darf sich in Deutschland nicht wiederholen“, sagte der Grünen-Politiker. Demokratische Parteien müssten sich vergegenwärtigen, dass sie „mehr eint als trennt“, betonte er mit Blick auf die Absage von CSU-Chef Markus Söder an eine Koalition mit den Grünen nach der Bundestagswahl am 23. Februar. Habeck selbst habe bereits Regierungsbündnisse mit CDU und SPD angehört und in beiden gute Erfahrungen gemacht.  „Wir haben eine neue Problemlage, die wir nun endlich auch mal ernsthaft diskutieren müssen“. Dazu müsse man auch bereit sei, neue Wege zu gehen.  

Robert Habeck gesteht Rechtschreibschwäche

Der frühere Schriftsteller räumte bei der Veranstaltung auch eine Rechtschreibschwäche als Schüler ein. „Ich war nicht gut in Rechtschreibung früher und hatte einen leichten Schlag in Richtung Legasthenie“, sagte Habeck. In diesem Kontext betonte Habeck auch, dass sich der Bund künftig mehr um das Thema Bildung kümmern müsse. Es sei nicht sinnvoll, dass sich dies nur auf der föderalen und kommunalen Ebene angesiedelt sei. Die Frage laute: „Müssen wir in einer viel fundamentaleren Art die Spielregen, mit denen wir unser Gemeinweisen organisieren, neu aufstellen? Ich sage ja.“