CDU Mannheim: Spender verlangen wegen Maskenaffäre Geld zurück

Zwei Spender fordern nach Bekanntwerden der Maskenaffäre von der CDU Mannheim ihr Geld zurück. Die kommissarische Kreisvorsitzende Katharina Funck sagte dem „Mannheimer Morgen“, dass es sich um persönliche Spenden an Nikolas Löbel handle. Der Kreisvorstand sei bereit, das Geld – es handelt sich um insgesamt 8000 Euro – zurückzuzahlen. Allerdings müsse die CDU-Landesgeschäftsstelle ihr finales Okay dazu geben, so Funck.

Ihre Arbeit aufgenommen hat unterdessen die Reutlinger Unternehmensberatung und Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Mauer. Als externes Unternehmen soll sie die Finanz- und Lohnbuchhaltung des Mannheimer CDU-Kreisverbandes, sowie Arbeits-, Darlehens- und Mietverträge auf ihre Rechtmäßigkeit untersuchen. Dies gilt für den Zeitraum von 1. Januar 2017 bis 10. März 2020 und beinhaltet folglich auch die Zeit des Bundestagswahlkampfes von Nikolas Löbel.

Regelmäßige Zwischenberichte

Für die Untersuchung der Unterlagen gibt es laut Funck noch keinen Zeithorizont. Die Reutlinger Unternehmensberatung und Wirtschaftsprüfungsgesellschaft – ausgesucht vom CDU-Landesverband – habe bereits Unterlagen angefordert und werde regelmäßig Zwischenberichte für den Mannheimer Kreisvorstand erstellen.

Thorsten Bock, der Schatzmeister des CDU-Kreisverbands, hat bereits in der Sitzung des Gremiums am 29. März sein Amt vorübergehend bis zum Abschluss des Rechenschaftsberichts 2020 niedergelegt. Grund ist laut Protokoll der damaligen Sitzung, das dieser Redaktion vorliegt, die Kritik von fünf Mitgliedern der Kreispartei an seiner Person. Zudem habe er Sorge um seine berufliche Reputation. Bock antwortete am Dienstag auf eine „MM“-Anfrage per Mail nicht.

Regelmäßig tagt nach Angaben von Katharina Funck die eingesetzte Findungskommission. Sie soll einen Löbel-Ersatz für die Kandidatur zur Bundestagswahl im September suchen. Auch in dieser Woche gebe es wieder Gespräche mit möglichen Kandidaten. Dies sind, so Funck, sowohl Frauen und Männer, die sich von sich gemeldet haben, als auch solche, die die Findungskommission gezielt angesprochen habe.

Kritik an den Kritikern

Der ehemalige CDU-Bürgermeister Rolf Schmidt hat in einem Brief an den Kreisvorstand seine Forderung nach einem sofortigen Rücktritt des gesamten Kreisvorstands wiederholt. Unter anderem stellt er dem Gremium die Frage, welche möglichen Tatbestände in dem Schreiben eines Parteimitglieds standen, die nicht schon seit 2015 durch Heinrich Braun, Chris Rihm und Andreas Pitz öffentlich hinterfragt worden seien. Die Aufklärung sei durch den Kreisvorstand bisher verhindert worden.

Das Schreiben des unbekannten Parteimitglieds mit „Beobachtungen rund um die Geschäftsstelle“ der CDU hatte der Kreisvorstand an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet (wir berichteten). Die Behörde ermittelt gegen den ehemaligen Kreisvorstand Löbel wegen Untreue. Es geht unter anderem um die Anmietung von Räumen und die Vergütung von Personal.

Funck beklagte, dass die Kritiker nie etwas Konkretes benannten und nie Fakten präsentierten.