Bezirksbeiräte in Mannheim-Seckenheim kritisieren Absage

Mit deutlicher Kritik an der Stadt haben sich die Seckenheimer Bezirksbeiräte zu Wort gemeldet. In einem Schreiben beklagen sie, dass die jüngste Sitzung des Gremiums vonseiten der Stadt abgesagt worden sei. Dabei hätten es die Tagesordnungspunkte durchaus „in sich“ gehabt, schreibt Ralf Kittel (Grüne). Neben ihm haben auch Margarita Böhler, Sabine Brenner, Edwin Schweizer (alle CDU), Evi Korta-Petry, Giuseppe Randisi (beide SPD), Ralf Busch (FDP), Lukas Ohlhauser (Linke) und Manfred Riemer (AfD) das Dokument unterzeichnet.

In der öffentlichen Sitzung hätte es zum einen um die Wohnbebauung auf Hammonds und die dortige Kinderbetreuung gehen können. Zum anderen stand die Situation in der Hauptstraße auf der Tagesordnung. Die Initiative Radstark Seckenheim, aber auch der Bezirksbeirat kritisieren seit längerem die dort vorherrschende „gefährliche Situation für Radfahrende“.

Was sagt die Stadt Mannheim dazu? „Die öffentliche Sitzung konnte nicht stattfinden, weil es seitens des Bezirksbeirats keine Themenvorschläge gab, die zum damaligen Zeitpunkt für eine öffentliche Behandlung geeignet gewesen wären“, schreibt das Dezernat des Oberbürgermeisters auf Anfrage des „MM“. Generell würden bereits in den vorbereitenden Sitzungen die von den Bezirksbeiräten vorgeschlagenen Themen und ihre „Geeignetheit für die öffentliche Sitzung vorbesprochen“, so die Sprecherin weiter. Im konkreten Fall der abgesagten Sitzung habe der Bezirksbeirat zwei Themen vorgeschlagen, bei denen es in einem Fall „keinen neuen Sachstand“ gegeben habe und im anderen Fall von der Verwaltung ein Ortstermin ins Spiel gebracht worden sei.

Könnten die beiden oben genannten Themen aber in einer der kommenden Bezirksbeiratssitzungen noch einmal aufgegriffen werden? „Grundsätzlich besteht diese Möglichkeit, allerdings müssen die Themen beziehungsweise Projekte dazu einen entsprechenden Reifegrad haben“, erklärt die Stadt. Weitere Ausführungen finden sich im Ratsinformationssystem der Stadt Mannheim im Internet unter bit.ly/40CaBDY.

Inoffizielles Treffen als Ersatz

Die Unterzeichner des Schreibens hoffen, „dass in Zukunft die Arbeit der Bezirksbeiräte einen höheren Stellenwert erhält“. In ihrem Schreiben bekräftigen sie, dass Sitzungen nur „mangels Themen oder im Notfall entfallen sollten“. Nach eigenen Angaben haben die Bezirksbeiräte den Abend der ausgefallenen Sitzung zu einem inoffiziellen Treffen genutzt, um sich über aktuelle Themen auszutauschen.