Neuer Anlauf für Kohl-Ehrung

Ludwigshafen. Am heftigen Protest der Anwohner war ein erster Anlauf für eine Ehrung von Helmut Kohl vor drei Jahren gescheitert. Seitdem haben etliche andere Städte wie Speyer und Mannheim gehandelt und dem Altbundeskanzler Straßen und Wege gewidmet. In seiner Heimatstadt gab es hingegen danach keine Initiative mehr. „Nach den Sommerferien wollen wir einen neuen Anlauf starten“, kündigt CDU-Fraktionsvorsitzender Peter Uebel auf Nachfrage dieser Redaktion an. Die Union hat weiterhin das Vorschlagsrecht für eine Ehrung. Konkrete Angaben über eine geeignete Straße oder Platz macht Uebel nicht, versichert aber: „Es wird auf jeden Fall eine Bürgerbeteiligung geben.“

Dass das Thema in Ludwigshafen zuletzt nicht weiter verfolgt wurde, begründet der Fraktionschef unter anderem mit der Hochstraße-Problematik. „Im Herbst hat uns die dramatische Entwicklung mit der Totalsperrung ausgebremst. Im Frühjahr kam die Corona-Pandemie, die uns seit Wochen stark beschäftigt. In diesen Situationen hatten die Bürger ganz andere Sorgen“, blickt Uebel zurück.

Austausch mit der Witwe

Eine Ehrung Kohls sei aber nicht vergessen. Mit der Witwe des Altbundeskanzler Maike Kohl-Richter sei er darüber in regelmäßigem Austausch. Nach Uebels Angaben gebe es einige Vorschläge, um repräsentative Orte nach dem Ludwigshafener Ehrenbürger zu benennen. Auf die Frage, ob auch die künftige Stadtstraße eine Option sei, sagt der Fraktionschef: „Dies ist denkbar.“

Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck (SPD) sagt, dass sie auf Vorschläge der CDU-Fraktion warte. Dieses Verfahren sei in der Fraktionsvorsitzendenrunde vereinbart worden. Die Rathauschefin hat nach eigenen Angaben „mehrfach gangbare Vorschläge“ der Union unterbreitet, ohne dies näher zu erläutern. Rainer Metz (FWG) machte in der Vergangenheit konkrete Vorschläge und brachte unter anderem den Europaplatz oder den Ludwigsplatz ins Spiel, zu dem Kohl unter anderem wegen seiner früheren Tätigkeit beim Verband der Chemischen Industrie Verbindung hatte.

Thomas Schell (FDP) könnte sich eine Umwidmung des großen Pfalzbau-Saals vorstellen. Generell würden sich die Liberalen auch mit anderen Vorschlägen anfreunden, „solange es nicht eine kleine Gasse“ ist. Mehrfach sei das Thema Kohl-Ehrung in der Runde der Fraktionsvorsitzenden angesprochen worden. „Irgendwann sollten wir uns aber auch mal entscheiden“, so Schell.

Die CDU will auf jeden Fall darauf achten, dass bei einer Straßen- oder Platzbenennung möglichst wenige Anwohner mit Adressenänderungen betroffen sind. Nach den leidvollen Erfahrungen 2017 mit der Rheinallee müsse es anders laufen, so Uebel. Gut zwei Monate nach Kohls Tod hatte der Stadtrat mit den Stimmen der großen Koalition sowie der FDP die Umwidmung der Rheinallee beschlossen – alle anderen Fraktionen votierten dagegen. Der Ortsbeirat Südliche Innenstadt kritisierte zwei Tage später einstimmig, dass weder das Gremium noch die Bürger dazu gehört wurden. Geschäftsleute und Anwohner sammelten 1000 Unterschriften, der Stadtrat machte daraufhin den Beschluss rückgängig.

Über die Form der künftigen Bürgerbeteiligung macht Uebel keine Angaben – auch nicht zur Frage, ob dabei etwa an ein Online-Votum oder an eine Versammlung gedacht ist. Der Fraktionschef merkt aber an, dass es „Speyer ganz gut gemacht“ habe. Die Domstadt hatte vor zwei Jahren drei Vorschläge den Bürgern unterbreitet. Von 1120 eingegangenen Stimmen entfielen 40 Prozent auf die Umbenennung der Rheinpromenade – was danach erfolgte.

In Frankenthal, wo der Rathausplatz umbenannt werden sollte, war hingegen 2017 eine Ehrung nach massivem Protest gescheitert. Im Mannheimer Gemeinderat gab es indes am Dienstag keinen Widerspruch, die unbebaute Südtangente neben dem Hauptbahnhof dem Altkanzler zu widmen. Dieser hatte auch enge Verbindung zu Mannheim. Sein langjähriger Büroleiter Walter Neuer kam aus der Quadratestadt, zudem besuchte der Oggersheimer häufig die Jesuitenkirche.