Fünf Anfragen und ein Antrag

Hofheim. Noch vor der Howwemer Kerb tagt am Mittwoch, 7. September, um 19 Uhr der Ortsbeirat im Bürgerhaus. Hierzu liegen der Verwaltung bereits drei Anfragen der Bürgergemeinschaft Hofheim (BGH) sowie zwei Anfragen und ein Antrag der Christdemokraten vor.

Für das im kommenden Jahr anstehende 30-jährige Jubiläum mit der Partnergemeinde Dieulouard beantragen die Christdemokraten, die entsprechenden Haushaltsmittel einzustellen, um das Jubiläum auch würdigen zu können. Der CDU ist die Partnerschaftspflege enorm wichtig, das bevorstehende Jubiläum biete sich an, um die Kontakte insbesondere der Vereine zu nutzen und ein entsprechendes Treffen in Hofheim vergleichbar mit dem 25-jährigen Jubiläum zu organisieren und durchzuführen. Dabei sollen die Vereine und das Partnerschaftskomitee bei den Vorbereitungen einbezogen werden.

Eine Anfrage der CDU-Fraktion hat einen Sachstandsbericht zur aktuellen Situation der Kinderbetreuung zum Inhalt, zumal offensichtlich ein zusätzlicher Bedarf an Betreuungsplätzen in Hofheim besteht. Eine zweite Anfrage zielt auf die Verkehrssituation in der Heinrichstraße, dem Parallelstück zur Falltorstraße ab. Durch das Abtragen des Erdwalls an der Kreuzung Heinrichstraße/Karlsbaderstraße/Falltorstraße gestaltet sich die Kreuzungssituation zwar deutlich übersichtlicher als zuvor, was allerdings speziell in der Heinrichstraße zwischen den beiden Unterführungen parallel zur Falltorstraße die permanente Missachtung der 30-Stundenkilometer-Obergrenze zur Folge hat. Insofern bittet die CDU-Fraktion um eine Überprüfung der Situation, ob geeignete Maßnahmen seitens der Verwaltung in diesem Teilstück denkbar wären, um die Verkehrsteilnehmer stärker für die vorgeschriebene Geschwindigkeit zu sensibilisieren.

Drei Anfragen hat die BGH vorbereitet. So kann sich die BGH vorstellen, Bürgern eine halbe Stunde vor Sitzungsbeginn in einer „Bürgersprechzeit“ die Möglichkeit zu geben, Fragen an die drei im Ortsbeirat vertretenen Fraktionen zu richten. Und sie möchte wissen, inwieweit der Stadtteil Hofheim für die nächsten Jahre in das Programm „Smart-City“ bezüglich intelligenter LED-Beleuchtung integriert ist, zumal die Straßenbeleuchtung seit Jahren im Ortsbeirat thematisiert wird. Weiterhin fragt die BGH an, ob es schon Ergebnisse des externen Planungsbüros bezüglich der Tempo-30-Maßnahmen in Hofheim gibt. fh