Ilvesheim nennt sich vorerst nicht "Inselgemeinde"

Ilvesheim bekommt keine Zusatzbezeichnung - zumindest fürs Erste. Der Antrag der Freien Wähler auf den Titel „Inselgemeinde“ fand am Donnerstagabend nicht die nötige Mehrheit im Gemeinderat. Drei Viertel aller Mitglieder wären nötig gewesen, also mindestens 15 Ja-Stimmen. Am Ende stimmten zwölf dafür, sieben enthielten sich.

Freie Wähler, SPD, Teile der CDU sowie der Bürgermeister sprachen sich für die „Inselgemeinde“ aus. Die Enthaltungen kamen von den Grünen und Teilen der CDU. Der Vorschlag auf Vertagung des Themas wurde abgelehnt. Die Freien Wähler haben nun die Möglichkeit, in einem halben Jahr noch einmal einen Antrag zu stellen. Wenn dieser angenommen würde, könnte die Gemeinde im nächsten Schritt den Titel „Inselgemeinde“ beantragen. Ansprechpartner ist das Innenministerium des Landes Baden-Württemberg. Sichtbar würde der Namenszusatz zum Beispiel auf den Schildern am Ortseingang.

Zu Anfang der knapp 30-minütigen Diskussion warb Peter Riemensperger (Freie Wähler) noch einmal dafür, dem Ansinnen seiner Fraktion zuzustimmen: „Die Insel ist ein identitätsstiftendes Element. Sie kommt im Namen von Vereinen, Festen und auch in unserem Logo vor.“ Nach seinen Angaben haben in jüngster Zeit bereits 23 Kommunen in Baden-Württemberg einen Zusatztitel beantragt und bekommen - unter anderem das „Schreinerdorf“ Eschelbronn und die „Römerstadt“ Osterburken.

„Grundsätzlich sehr offen“

Michael Haug (Grüne) sagte, er sei weiter „grundsätzlich sehr offen“, was die Zusatzbezeichnung angehe. Er könne aber nicht zustimmen, weil ihm ein Stimmungsbild aus der Bevölkerung fehle. Haug schlug eine Beteiligung über eine Bürger-App auf dem Handy vor. Diese gibt es aktuell noch nicht, im Haushalt sind aber finanzielle Mittel dafür bereitgestellt. „Wir haben keinen besonderen Zeitdruck, und uns war es von Anfang an wichtig, eine richtige Beteiligung zu machen.“ Die Umfrage, welche die Freien Wähler auf ihrer Webseite gestartet hatten, sah er als nicht ausreichend repräsentativ an.

An dieser Stelle wurde die Diskussion kurz giftig. Riemensperger warf Haug vor, den Willen der Bürger bei anderen Themen in der Vergangenheit nicht respektiert zu haben. Jetzt schreibe man aber auf einmal die Bürgerbeteiligung groß. Haug konterte den in seinen Augen „unfairen“ Vorwurf. Er sei völlig an den Haaren herbeigezogen. Gegenstand dieses Debatten-Intermezzos war das Kombibad, über das sich der Gemeinderat seit Jahren streitet, das in der Diskussion um die Inselgemeinde aber eigentlich gar keine Rolle spielt.

Ein flammendes - wenn auch erfolgloses - Plädoyer für die Inselgemeinde hielt Julia Weiss (SPD). Sie selbst lebt im Ilvesheimer Norden, also nicht auf der Insel. Dennoch könne sie sich damit identifizieren: „Die Bürger haben doch schon längst entschieden, dass die Insel Identität stiftet.“ Es handle sich hier nicht um ein Thema, dass man ewig in die Zukunft verschieben müsse.

Aus der CDU meldete sich in der Diskussion Barbara Hefner zu Wort. Sie bekräftigte ihre Bedenken, sprach auch vom Brief einer Bürgerin, die sich negativ zu dem Ansinnen geäußert habe. Die Insel sei in Ilvesheim „gelebte Kultur“, sie verstehe aber nicht, warum man nun mit einem Antrag die „Inselgemeinde“ partout durchsetzen wolle.

Wie geht es nun weiter? Die Gemeinde wird den Zusatztitel nicht beantragen - zumindest vorerst. Die Freien Wähler gaben an, in nächster Zeit vielleicht einen neuen Antrag zu stellen. Die Grünen signalisierten, dass sie eine Dreiviertel-Mehrheit in der noch zu schaffenden Bürger-App vom Rückhalt der Bürgerinnen und Bürger überzeugen könnte. Das Thema, das in den vergangenen Monaten schon mehrmals diskutiert worden war, ist also nicht vom Tisch. Es ist aber erst einmal in die Zukunft verschoben.

Skepsis gegenüber Bürger-App

Während die Grünen in der App ein gutes Beteiligungsformat sahen, äußerten sich SPD und Freie Wähler skeptisch. Der Tenor: Der Rückhalt in der Bevölkerung sei riesig, in der App würde das Bild nicht anders aussehen. „Außerdem hätten wir als gewählte Vertreter zeigen können, dass wir zu solchen Entscheidungen in der Lage sind“, sagte Günter Tschitschke (Freie Wähler). Nun habe es den Anschein, dass man aus fehlendem Mut die Entscheidung auf die Bürger abwälze.