Haushaltsberatungen in Ilvesheim vorm Abschluss - Kombibad wieder ein Thema?

Die Anträge der Fraktionen sind eingearbeitet, wichtige Kennzahlen aktualisiert: In der Sitzung des Ilvesheimer Gemeinderats am Donnerstag, 2. März, soll der Haushalt für das Jahr 2023 verabschiedet werden. Beginn ist um 19 Uhr im zweiten Obergeschoss des Rathauses. Wenn der Gemeinderat dem Zahlenwerk am Donnerstag mehrheitlich zustimmt, gehen mehrwöchige Beratungen zu Ende.

Sowohl öffentlich als auch nicht öffentlich hatte das Gremium den Etat-Entwurf diskutiert. Mehrmals wurden Änderungen eingearbeitet. Zum einen änderten sich wichtige Kennzahlen wie die Liquidität – also das, was die Gemeinde auf der hohen Kante hat. Dieser Betrag stieg etwas an, was Auswirkungen auf den gesamten Haushalt hatte. Zum anderen sorgten Anträge der Fraktionen für Veränderungen. Einstimmig billigte der Rat Anträge von CDU und SPD (wir berichteten). Die Christdemokraten hatten Geld für die Prüfung von Freiflächen-Photovoltaik gefordert, die SPD hatte Mittel für die Förderung von sogenannten Balkonkraftwerken beantragt.

Grünen-Anträge abgelehnt

Anträge der Grünen – unter anderem zu Lohnzulagen für Bauhofmitarbeiter, Werbeprämien oder der Streichung bestimmter geplanter Einkünfte für die Gemeinde in den kommenden Jahren – waren mehrheitlich abgelehnt worden.

In den vergangenen Jahren war die abschließende Haushaltsdiskussion häufig auch eine Debatte über das Kombibad. Obwohl sich in diesem Jahr kein einziger Antrag der Fraktionen mit dem umstrittenen Thema befasste, ist davon auszugehen, dass das Projekt in den Reden der Fraktionsvorsitzenden thematisiert wird.

Das Bauvorhaben war 2015 vom Gemeinderat beschlossen und in einem Bürgerentscheid bestätigt worden. Mit der Kommunalwahl 2019 erhielt das Lager der Kombibad-Gegner Zuwachs. Nachdem zwei CDU-Gemeinderäte im vergangenen Jahr ihre Meinung geändert hatten, ist das Lager der Befürworter wieder etwas angewachsen. Spannend wird darüber hinaus die Frage, wie die beiden im Januar nachgerückten CDU-Gemeinderäte abstimmen werden. Haushalt und Kombibad sind nicht miteinander gleichzusetzen, das Abstimmungsverhalten beim Etat ist aber durchaus ein Gradmesser für die Stimmungslage in Sachen Kombibad.

Mehrzweckhalle hat Vorrang

Die Baugenehmigung für den ersten Bauabschnitt des Kombibads (Hallenbad-Teil) liegt vor. Mit einem Baubeginn ist allerdings frühestens Mitte des kommenden Jahres zu rechnen. Zuerst soll die Sanierung der Mehrzweckhalle (läuft derzeit) abgeschlossen werden.