Die Realisierung von "Stadt an den Fluss" wird mit den jüngsten Entscheidungen des Gemeinderates immer unwahrscheinlicher. Im Endeffekt ist man wieder auf dem Stand vom September 2010 und wartet auf eine Aussage der Landesregierung, mit wie viel Geld der Tunnel gefördert wird - monatelang hat man also quasi umsonst über Varianten und Bürgerbefragungen gestritten. Dem Ansehen des Gemeinderates hat das schwer geschadet.
Insbesondere die SPD-Fraktion hat eine fragwürdige Rolle gespielt. Die Sozialdemokraten gelten in der Stadt mittlerweile als Tunnelgegner, obwohl sie das Projekt zuvor lange unterstützt oder zumindest wohlwollend begleitet hatten. Diese Wandlung konnten die Genossen nie schlüssig erklären und die Frage bleibt: Wie werden sie sich nach einem Förderbescheid des Landes positionieren? Die anderen Fraktionen der sogenannten "linken Mehrheit" haben sich ebenfalls nicht mit Ruhm bekleckert. Dass ausgerechnet von dieser Seite eine Bürgerbefragung zu mehreren Realisierungsvarianten von "Stadt an den Fluss" abgelehnt wurde, ist schwer nachvollziehbar. Genauso unglaubwürdig war aber die spontane Entdeckung des Bürgers durch OB Eckart Würzner und die bürgerliche Minderheit - jahrelang hätten sie die Chance gehabt, die Bürger zu fragen. Und erst als das Projekt zu kippen drohte, entdeckten sie den Souverän für sich.
Die nun getroffenen Entscheidungen stellen eine Zäsur dar. Zurück auf Start. Für die künftigen großen Herausforderungen - US-Flächen oder Bahnstadt - sollten die Parteien die jüngst betriebene "Lagerpolitik" dringend überdenken - zum Wohle der Stadt.
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