Warum die CDU in Heddesheim noch einen Bürgermeister-Vize stellt

Heddesheim. Die Gemeinde Heddesheim hat nun einen dritten Bürgermeister-Stellvertreter. In seiner Sitzung am Donnerstag wählte der Gemeinderat den Christdemokraten Daniel Reinhard. Wie Hauptamtsleiter Julien Christof auf Anfrage mitteilte, erhielt Reinhard zwölf Stimmen, sieben Ratsmitglieder enthielten sich, einer stimmte nicht mit ab.

Vorausgegangen war der Wahl ein erster gescheiterter Anlauf in der konstituierenden Sitzung. Damals war der Bewerber der Heddesheimer Liste (HL), Steve Kühny, in geheimer Wahl knapp gescheitert. Im jetzt notwendig gewordenen zweiten Wahlgang stellte die im Juni gemeinsam mit der FDP zur Wahl des Gemeinderates angetretene und zur dritten Kraft gewählte HL keinen Bewerber mehr.

Heddesheimer Liste hält Kühny weiter für geeigneten Kandidaten

Bereits im Vorfeld der Sitzung hatte die Liste angekündigt, auf einen erneuten Wahlvorschlag zu verzichten. In den ersten zwei Wahlgängen waren die Kandidaten der beiden stärksten Fraktionen, CDU und SPD, Rainer Hege und Karin Hoffmeister-Bugla, einstimmig und somit auch mit Unterstützung der Fraktion der HL gewählt worden. Für den dritten Wahlgang hatte die Fraktion der HL als drittstärkste Kraft im Gemeinderat den auf ihrem Wahlvorschlag auf Listenplatz 1 kandidierenden Steve Kühny vorgeschlagen. Die Wahl endete mit 13 zu zehn Stimmen gegen Kühny.

„In der Folge dieser Wahl wurden teils öffentlich, teils hinter vorgehaltener Hand und auch medial die vermeintlichen Gründe für die Nicht-Wahl Steve Kühnys diskutiert“, schreibt die HL in einer Erklärung und fährt fort: „Wir, die Fraktion und der Verein der Heddesheimer Liste, teilen die vorgebrachten Argumente nicht.“ Getreu ihrem Leitsatz „Von allen das Beste“ sei Kühny der geeignete Kandidat für das Amt des dritten stellvertretenden Bürgermeisters. „Seine persönliche Integrität und damit seine Eignung stehen für uns außer Frage, seine Ortserfahrenheit, seine Bindung zum Ort, auch als Leiter des Pflegeheims Haus am Seeweg, machten ihn in Vorbereitung der Wahlgänge des 28. Juli zum geeigneten Kandidaten“, schreibt die HL weiter und betont: „Zu dieser Entscheidung stehen wir mit aller Entschiedenheit und Konsequenz.“

Verzicht auf erneute Kandidatur war „sorgfältig“ abgewogen

Aus diesem Grund sei man innerhalb der Fraktion und nach intensivem Austausch mit den Mitgliedern des Vereins der Heddesheimer Liste „sowie nach gemeinsamer sorgfältiger Abwägung aller Argumente“ zu der Entscheidung gelangt, als drittstärkste Fraktion auf die Aufstellung eines Kandidaten zur Wahl des dritten stellvertretenden Bürgermeisters zu verzichten.

Die Heddesheimer Liste, in Verein und Fraktion, fühle sich in besonderem Maße dem Mandat der Wählern und den über 24 000 Stimmen der Kommunalwahl verpflichtet und stehe zu ihren Grundsätzen der Transparenz, Unabhängigkeit und Überparteilichkeit. Man lege die Verantwortung der Nominierung eines weiteren Kandidaten daher in die Hände des Gemeinderats in seiner Gesamtheit als gewählter Vertretung der Heddesheimer.

Die Heddesheimer Liste wolle ihr Bestes geben für eine vertrauensvolle und sachorientierte Kommunalpolitik und wünsche sich dies auch von ihren politischen Mitbewerbern. „Wir finden es bedauerlich, dass Teile der anderen Fraktionen ihre Mehrheiten in Verbindung mit vermeintlichen Sachargumenten dazu nutzten, dem von uns vorgeschlagenen Kandidaten die Unterstützung zu verwehren“, heißt es in der Erklärung.

Warum die Grünen keinen Bewerber vorschlagen wollten

Die Grünen verzichteten auf einen eigenen Kandidaten. Zur Begründung sagte die Fraktionsvorsitzende Sabrina Arns dieser Redaktion, man sei der Auffassung, dass das Vorschlagsrecht bei der drittstärksten Kraft, der Heddesheimer Liste, liege. „Wir hätten erneut für Kühny oder einen anderen Vertreter der HL gestimmt“, betonte sie.

Dass die HL keinen Kandidaten mehr stellen würde, hatte sich nach Informationen des „MM“ bereits in einer Sitzung der Fraktionssprecher abgezeichnet. Nach Angaben von CDU-Fraktionsschef Rainer Hege hätten die Christdemokraten einen anderen Bewerber der HL oder auch einen Kandidaten der Grünen unterstützt. Nachdem es beides nicht gab, sei die CDU mit ihrem Vorschlagsrecht an der Reihe gewesen. „Wir wollten das eigentlich gar nicht“, versichert Hege. Nach Rücksprache in der Fraktion habe man dann aber Daniel Reinhard nominiert, der schon seit 2019 dem Gemeinderat angehört. Das Amt habe nicht unbesetzt bleiben sollen. In der Praxis kommt der dritte Stellvertreter des Bürgermeisters nur ausnahmsweise zum Einsatz, wenn sowohl der hauptamtliche Bürgermeister als auch der erste und zweite Stellvertreter verhindert sind.