Projekt auf dem Arras-Gelände in Biblis steht auf der Kippe

In Sachen Investor auf dem Arras-Gelände holte sich der Bürgermeister vom Parlament die Bestätigung, dass er die Verhandlungen mit dem Investor abbrechen kann und dadurch das Vorhaben eventuell nicht zustande kommt. Der Rechtsanwalt der Gemeinde, Thomas Berg, hatte im Bauausschuss davon berichtet, dass der Investor unter anderem nicht begeistert von den Kita-Abgaben pro Wohneinheit sei und keine Finanzierungszusage der Bank vorlegen wolle. „Wir waren bisher zu langmütig“, meinte Urs Scheib, Liste Scheib. Wetzel kritisierte die Haltung des Bürgermeisters, der sich vom Gremium die Bestätigung für sein Handeln geben lassen wollte.

Politiker sind müde vom Hickhack mit dem Investor

„Wir haben klar dargelegt, welche Vorgaben vom Investor eingehalten werden müssen“, erklärte Wetzel. Dem stimmte SPD-Fraktionschef Sven Vollrath zu, und auch Hans-Peter Fischer, Fraktionschef der Freien Liste Biblis, war „so langsam müde von diesem Hickhack“. „Es ist ein wichtiges Projekt, aber unter Bedingungen, die wir nicht mittragen können“, so der Bürgermeister abschließend.

Mit einer knappen Mehrheit hat die Bibliser Gemeindevertretung entschieden, dass ein Ingenieurbüro die Vorarbeiten für eine Planung der Kreuzung B 44/Werrtor in Höhe von 25 000 Euro erledigen soll. Vollrath hatte zuvor angemerkt, dass aus dem inzwischen beigefügten Protokoll des Treffens mit Hessen Mobil nicht ersichtlich sei, dass die Straßenbehörde mit einer Ampelkreuzung einverstanden sei. Deswegen könne er nicht zustimmen. „Bevor man die Planung mit Ampeln macht, brauchen wir etwas Schriftliches von Hessen Mobil“, so Vollrath. Auch Fischer fand die Begründung, dass es keinen Kreisel geben könne, „lächerlich“.

Der stellvertretende Gemeindevorsteher Josef Fiedler (SPD) merkte an, dass vor Jahren im Bereich der Bachgasse Gelände von der Gemeinde gesichert worden sei. Damals habe man den Kreisel als Lösung favorisiert. Vor etwa 15 Jahren sei dieses Gelände wieder veräußert worden. Christopher Wetzel, Fraktionschef der CDU, stimmte Vollrath prinzipiell zu, nickte die Vorplanung aber dennoch ab.

Diskussion über Sportstätten in den Sommerferien

Am Ende gab es acht Gegenstimmen, eine Enthaltung und neun Stimmen dafür. Bürgermeister Volker Scheib merkte an, dass die Regelung der Kreuzung der erste Schritt in die richtige Richtung sei. Unter anderem seien an der noch zu sanierenden Weschnitz künftig lebendige Klassenzimmer geplant, mit Kita- und Schulkindern, die dann die Straße queren. „Wir dürfen das Werrtor nicht abschneiden“, betonte er.

Neu auf die Tagesordnung kam der Punkt, dass die Sportstätten in den Sommerferien geöffnet bleiben sollen. Der Antrag war dringlich. Wetzel warf der Gemeinde vor, dass es keine Abstimmung mit den Vereinen gebe, ob der Trainings- und Vorbereitungsbetrieb parallel zu den Instandhaltungs- und Sanierungsarbeiten stattfinden könne. Problem war, dass Scheib nicht genau sagen konnte, wann welche Betriebe die Arbeiten des Maßnahmenkatalogs ausführen. Wenn Gerüste in der Halle stehen oder die Fugen in der Dusche frisch gemacht seien, könne niemand trainieren oder die Sanitärräume nutzen. „Deswegen sind die Hallen dieses Mal fünf statt drei Wochen dicht“, so der Bürgermeister.

Dies kollidiert aber mit der Vorbereitung der Handballer. Mit Mehrheit wurde dem Antrag zugestimmt. Nun muss sich zeigen, ob die Hallen wenigstens zeitweise genutzt werden können. Alle anderen Anträge wurden einstimmig beschieden. Neue Ortsgerichtsvorsteherin wird Eva Oymak aus Nordheim.