Oberbürgermeister von Leimen kündigt Rückzug an

Leimen. Hans D. Reinwald wird im kommenden Frühjahr nicht mehr als Oberbürgermeister der Stadt Leimen kandidieren. Dies kündigte der 54-jährige CDU-Politiker jetzt in einer persönlichen Videobotschaft an. Gründe für den überraschenden Rückzug nennt er nicht. Diese seien rein privater und persönlicher Natur, sagte Reinwald am Mittwoch im Gespräch mit dieser Redaktion. Konkreter wollte er auf Nachfrage nicht werden. Die Ankündigung kommt überraschend, da Reinwald wiederholt öffentlich erklärt hatte, eine zweite Amtszeit anzustreben.

Reinwald ist seit 2016 Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Leimen. Im Sommer hatte er per Pressemitteilung in eigener Sache eine „persönliche Schmutzkampagne“ gegen seine Person öffentlich gemacht. Er und seine Familie würden verunglimpft. „Im Visier stehen ich und auch meine Frau. Schon vor langer Zeit bekam ich einen anonymen Brief, dem ich aber keine Bedeutung geschenkt habe: Ich solle auf eine erneute Kandidatur verzichten. Sonst würde ,ausgepackt’“, schrieb Reinwald damals. Demnach streuten anonyme Schreiber eine ganze Palette von Gerüchten und Falschmeldungen. Angeblich sollte er den Führerschein wegen Trunkenheit verloren haben, Vater von Kindern seiner Sekretärin sein und eine Geliebte in der Stadt haben. Nichts davon sei wahr, bekräftigte der Oberbürgermeister damals und wehrte sich bewusst mit dem Gang an die Öffentlichkeit. Auch die Kripo Heidelberg hat sich mit dem anonymen Drohschreiben gegen den Oberbürgermeister beschäftigt.

Ob die Angriffe auf seine Person und seine Familie den Ausschlag zum Rückzug gegeben haben, wollte Reinwald nicht bestätigen. Auch im Video nennt er keine Gründe. Er habe sich mit ihm nahestehenden Personen, vor allem seiner Familie und seiner Frau, besprochen und dann die Entscheidung getroffen, sagte Reinwald auch im Gespräch mit dieser Redaktion. Der Entschluss sei keine spontane Entscheidung gewesen.

Bevor er am Dienstag die Öffentlichkeit informierte, habe er mehrere Personen in seinem Umfeld informiert. Sein Entschluss sei überwiegend mit Bedauern zur Kenntnis genommen worden. Reinwald hat schon konkrete Pläne für die Zukunft. Nach dem Ende seiner Amtszeit im Juni 2024 werde er wieder im juristischen Bereich tätig sein, sagte er. Der Jurist arbeitete vor seiner Zeit als Bürgermeister von Graben-Neudorf (2003-2016) und als Oberbürgermeister von Leimen (ab 2016) unter anderem als Rechtsanwalt mit den Schwerpunkten Arbeits-, Sozial- und Baurecht.

Der Gemeindetag Baden-Württemberg registriert seit einigen Jahren verstärkt Hasskriminalität gegen Amts- und Mandatsträger. „Menschen haben zunehmend Schwierigkeiten, die Transformation mitzugehen“, sagt der Sprecher des Gemeindetags. Hassbotschaften reichten von der Akzeptanz erneuerbarer Energien bis zu Fragen der Flüchtlingsunterbringung. Mit großer Sorge blickt der Gemeindetag deshalb auf die Kommunalwahlen im kommenden Jahr. Wer bewerbe sich denn für ein Mandat oder ein politisches Amt, wenn er befürchten müsse, Hass und Hetze zu erleben? Mittlerweile führt die Kriminalstatistik Hass und Hetze explizit als Delikt auf. Innenministerium und Landeskriminalamt haben sogar eigens eine Beratungsstelle eingerichtet, bei der sich Amts- und Mandatsträger melden können.