Etwa 1000 „Spaziergänger“ festgestellt - 300 Polizisten im Einsatz

Rheinpfalz. Die Polizei hat im Bereich des Präsidiums Rheinpfalz 970 Teilnehmer an sogenannten Spaziergängen festgestellt. Auf Ansprache und insbesondere den Hinweisen auf die Versammlungsverbote entfernten sich die meisten Personen wieder, ohne dass deren Identität festgestellt oder Platzverweise ausgesprochen werden mussten, teilte die Polizei mit. Diese sei mit „starken Polizeikräften an relevanten Orten“ präsent gewesen.

Von 77 Personen wurde die Identität festgestellt. Es wurden 30 Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen Verstößen gegen die Allgemeinverfügungen (Versammlungsverbote) eingeleitet und 29 Platzverweise erteilt.

Darüber hinaus wurde in Bad Dürkheim im Zusammenhang mit einer Identitätsfeststellung ein Strafverfahren wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte eingeleitet.

Eine in Ludwigshafen unter dem Motto "Aufklärung statt Verschwörungsideologie" angemeldete Versammlung mit rund 60 Teilnehmenden verlief friedlich und störungsfrei. Im Einsatz waren rund 300 Kräfte der Polizei.

Bis auf einen Aufzug in Deidesheim wurden keine weiteren Versammlungen angemeldet. An dem Aufzug, der gegen 18 Uhr auf dem Stadtplatz begann und durch Deidesheim führte, nahmen in der Spitze rund 70 Personen teil. Er verlief störungsfrei und war gegen 19.15 Uhr beendet.

Von den Städten Frankenthal, Landau, Neustadt, Speyer und den Kreisen Bad Dürkheim, Germersheim und Südliche Weinstraße wurden zuvor per Allgemeinverfügungen Verbote für die als "Montagsspaziergänge" bezeichneten Versammlungen ausgesprochen.