Mannheimer Morgen Plus-Artikel Kommentar Gemeinderat Edingen-Neckarhausen hat die Bürger ignoriert

Keine drei Minuten hat es gedauert, da war sie auch schon beschlossen, die drastische Erhöhung der Gebühren für Bestattungen und die Nutzung von Gräbern in Edingen-Neckarhausen. Offenbar war man sich in der Arbeitsgruppe einig, und in der Tat spricht ja auch vieles dafür, das massive Defizit in diesem Bereich zu reduzieren.

Aber wo bleibt bei diesem Hauruck-Verfahren denn die Transparenz? Alles, was der Gemeinderat an diesem Abend beschlossen hat, wurde in nicht öffentlichen Sitzungen ausführlich vorberaten. Dagegen ist durchaus nichts einzuwenden. Aber bevor derart massive Erhöhungen endgültig verabschiedet werden, müssen die Bürger darüber informiert werden.

Der Gemeinderat muss seine Beschlüsse in öffentlicher Sitzung fassen. Doch dieses Prinzip wird ad absurdum geführt, wenn in einer solchen Sitzung unter den Augen der Öffentlichkeit noch nicht einmal die Inhalte genannt, geschweige denn nachvollziehbar präsentiert und begründet werden. Die Bürger haben einen Anspruch darauf, zu erfahren, was genau der Gemeinderat beschließt und warum. Auch wenn die Behandlung dieses Punktes in Rekordtempo über die Bühne ging – in Sachen Bürgernähe war sie ein Fehlschlag.