Mannheimer Morgen Plus-Artikel Kommentar Finanzkrise in Lampertheim: Mutig die Not abwenden

Notwendig ist etwas, mit dem Not abgewendet werden kann. Nichts anderes werden die „unpopulären Entscheidungen“ sein, die Lampertheims Bürgermeister Gottfried Störmer von der Stadtverordnetenversammlung erwartet und sicher auch erhofft. Schon in den vergangenen Jahren hat er die Parlamentarier zu Beginn der Haushaltsberatungen aufgefordert, Vorschläge zu machen, auf welche freiwilligen Leistungen die Stadt verzichten, welche Gebühren erhöht oder für welche Dienstleistungen künftig mehr oder überhaupt Geld verlangt werden könnte.

Wirklich durchdringen konnte er mit der Aufforderung bisher nie. Nun zeichnet Störmer abermals ein Szenario, das Außenstehende erwarten lässt, dass es jetzt wirklich nicht mehr anders geht und Liebgewonnenes entweder aufgegeben oder zumindest verteuert werden muss. Konkret hat der Bürgermeister noch nichts genannt. Aber natürlich stellt sich die Frage, ob die Kosten, die ein Weihnachtsmarkt, ein Spargelfest, eine Kerwe, eine Spargelwanderung oder auch die Verleihung eines Alfred-Delp-Preises verursachen, nicht durch Streichung einfach eingespart werden könnten. Natürlich ginge damit viel verloren, aber es ist doch wie bei uns allen: Wenn das Geld vorn und hinten nicht reicht, sind keine großen Sprünge möglich. Dann fallen die Feste kleiner oder ganz aus, der Urlaub wird gestrichen und die Zahl der Restaurantbesuche merklich verringert.

Ja sicher, eine Kommune hat immer noch eine andere Verantwortung für das Gemeinwesen als der Privatmensch. Aber letztlich kann auch sie nicht dauerhaft über ihre Verhältnisse wirtschaften. Es müssen klare Prioritäten gesetzt werden, und vielleicht muss auch in Erfahrung gebracht werden, was den Bürgerinnen und Bürgern, den Vereinen und Institutionen eigentlich wirklich wichtig ist von all dem, was die Stadt für sie unternimmt. Manches ist sicher so, weil es schon immer so ist.

Zugleich haben die Kommunen recht, wenn sie sich von Bund und Ländern mit einer Vielzahl von Aufgaben allein gelassen fühlen. Auch hier lautstark zu protestieren ist notwendig. Hilft aber vermutlich nicht schnell genug bei der Not der anstehenden Haushaltsplanung für 2025.